Fehlende Lehrerstellen CDU-Kultusministerin attackiert SPD-Vorgänger Stoch

Von red/dpa 

CDU-Kultusministerin Susanne Eisenmann schießt scharf gegen ihren Vorgänger Andreas Stoch: Vieles was unter Grün-Rot beschlossen worden sei, sei nicht durchfinanziert gewesen.

Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) übt Kritik an der SPD. Foto: dpa
Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) übt Kritik an der SPD. Foto: dpa

Stuttgart - Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) ist wegen fehlender Lehrerstellen hart mit ihrem Vorgänger Andreas Stoch (SPD) ins Gericht gegangen. Sie sagte am Mittwoch im Landtag, vieles von dem, was in den vergangenen Jahren unter Grün-Rot beschlossen worden sei, sei unter dem damaligen Kultusminister Stoch nicht durchfinanziert gewesen. Als Beispiele nannte sie die Stellen für die Einbeziehung behinderter Kinder in den regulären Schulunterricht, für den Ausbau der Ganztagsschulen und auch für die Grundschulen. „Das nenne ich Mogelpackung, und ich erkläre Ihnen gerne einmal, was eine mittelfristige Finanzplanung ist“, sagte Eisenmann.

Vorhaben im Schulbereich nicht durchfinanziert

Auch die Grünen bezichtigten die SPD als früheren Koalitionspartner, zentrale Vorhaben im Schulbereich nicht durchfinanziert zu haben. Stoch entgegnete, es sei durchaus üblich, dass sich von der Aufstellung der mittelfristigen Finanzplanung bis zum konkreten Haushalt noch etwas ändere. So sei der Abbau von Lehrerstellen in der Annahme beschlossen worden, dass die Schülerzahlen sänken. Nun nähmen sie zu. Wer vor diesem Hintergrund über Stellenstreichungen nachdenke, schwäche die Bildung in Baden-Württemberg, sagte Stoch.

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