Feinstaub in Stuttgart Grün-Schwarz beschließt Fahrverbote ab 2018

Von red/dpa 

Die Landeregierung von Baden-Württemberg hat ein Fahrverbot für Diesel beschlossen. Es soll von 2018 an gelten.

In Stuttgart ist wegen des Feinstaubs die Luft belastet. Foto: dpa
In Stuttgart ist wegen des Feinstaubs die Luft belastet. Foto: dpa

Stuttgart - Zur Verbesserung der stark mit Schadstoffen belasteten Luft in Stuttgart wird es ab 2018 Fahrverbote für viele Dieselfahrzeuge geben. Grün-Schwarz einigte sich am Dienstag darauf, vom nächsten Jahr an bei Feinstaubalarm besonders belastete Straßen für viele Diesel zu sperren, die nicht die Abgasnorm Euro 6 erfüllen. Das geht aus einem Maßnahmenkatalog zur Verbesserung der Luftqualität in der Landeshauptstadt hervor. Das Kabinett von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) beschloss das Verbot am Dienstag.

Der Regierungschef erneuerte seine Forderung zur Einführung der blauen Plakette auf Bundesebene als „das wirksamste Instrument der Luftreinhaltung“. Das habe ein Gutachten gezeigt. Für die blaue Plakette gibt es allerdings bislang keine Mehrheit auf Bundesebene. Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) lehnt es ab, mit einer neuen Plakette Dieselfahrzeuge aus den mit Stickoxiden und Feinstaub belasteten Innenstädten auszusperren.

Land und Stadt sind in der Pflicht, dem Verwaltungsgericht Stuttgart bis Ende Februar zu erklären, wie sie die Luft nachhaltig verbessern wollen. Die Feinstaubwerte sind in der Landeshauptstadt deutlich zu hoch.

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