Obwohl es keinen Mangel an Gesetzen gibt, ist die Zahl der Femizide hoch. Frauen wollen ihr Leben selbst gestalten, patriarchalisch geprägte Männer reagieren mit Gewalt.
Eine schlanke Frau mit Kopftuch und in Mantel und weißen Schuhen ist auf den Aufnahmen einer Sicherheitskamera zu sehen, wie sie bei Dämmerung mit einer Tasche durch ein Wohnviertel von Istanbul läuft. Jacken für ihre drei Kinder waren in der Tasche, sagt ihre Schwester später bei einer Mahnwache: Ihr Ehemann hatte sie angerufen und um die Jacken gebeten, weil die Kinder frieren würden. In der Sicherheitsaufnahme blickt die Frau sich furchtsam um, bevor sie aus dem Bild läuft; ein Auto gibt Gas; dann rennt am Bildrand ein vermummter Mann fort. Suzan Elik wacht von dem Kopfschuss nicht mehr auf; die 29-jährige stirbt am 16. Oktober auf der Intensivstation. Ihr Ehemann Yunus Elik ist flüchtig.
Suzan Elik ist eine von 19 Frauen in der Türkei, die im Oktober von ihren Ehemännern, Ex-Partnern oder männlichen Angehörigen ermordet wurden; elf weitere Frauen starben im selben Monat unter verdächtigen Umständen, die als Selbstmorde oder Unfälle gemeldet wurden. Das zeigt die monatliche Bilanz der Plattform „Wir werden die Frauenmorde stoppen“ – eine zivilgesellschaftliche Vereinigung von türkischen Frauen, die ihr Ziel mit öffentlichem Druck auf Justiz und Regierung erreichen will. Damit fiel der vergangene Monat noch glimpflich aus: Nach Zählung der Vereinigung wurden im vergangenen Jahr durchschnittlich 33 Frauen im Monat von ihren Männern ermordet, weitere 22 Frauen im Monat starben unter verdächtigen Umständen.
Ein typischer Fall war das Schicksal von Suzan Elik, das ihre Schwester Nalin Özaras bei der Mahnwache der Frauenvereinigung vor dem Krankenhaus schilderte, wo das Opfer tagelang im Koma lag. Jahrelang wurde Suzan demnach von ihrem Ehemann geprügelt und gequält, bevor sie aus der Ehe floh und die Scheidung einreichte. Weil ihr Mann sie daraufhin bedrohte und verfolgte, erwirkte sie ein behördliches Kontaktverbot – doch es gab kein Entrinnen.
Strafanzeigen und Kontaktverbote nützen in der Türkei wenig, sagt Hayrettin Bulan vom Verein Sefkat, der in seinen Obdachlosenheimen auch bedrohte Frauen aufnimmt. „Eine Frau geht zehnmal zur Polizei und sagt: Der Mann will mich umbringen”, sagte Bulan unserer Zeitung. „Und was geschieht? Der Mann geht hin und bringt sie um.” Selbst bei strafrechtlichen Ermittlungen würden gewalttätige Männer selten in Untersuchungshaft kommen – sie bleiben meist auf freiem Fuß.
Ayse Tuba Arslan flehte die Behörden monatelang an, sie vor ihrem gewalttätigen Ex-Mann zu schützen. Nicht weniger als 22 schriftliche Anzeigen und Hilfsersuchen hatte die 44-jährige aus dem westtürkischen Eskisehir bei den Behörden eingereicht, als sie getötet wurde. Den 23. Antrag fanden Ermittler nach ihrem Tod in ihrer Handtasche. „Die Kontaktverbote nützen nichts”, hieß es in ihrem Brief an die Justiz. „Ich flehe die Staatsanwaltschaft an: Wollt ihr mir erst helfen, wenn ich tot bin?” Mit einem Hackbeil griff ihr Ex-Mann sie auf der Straße an und hackte auf sie ein; dann stieß er ihr ein Messer in den Kopf, bis das Gehirn hervorquoll. Viermal hatte ein Familiengericht ein Annäherungsverbot angeordnet, doch ohne Überwachung durch die Sicherheitsbehörden nützte das nichts. Für seine Verstöße gegen das Kontaktverbot bekam der Täter nur einmal eine Geldstrafe von umgerechnet rund 300 Euro auferlegt – die durfte er auf Raten abzahlen, während er sein Opfer weiter verfolgte, wie der Untersuchungsbericht einer Anwältinnenkommission festhielt.
„Die Täter sind oft befreundet mit den Polizisten an ihrem Wohnort, da schützen sich die Männer gegenseitig”, seufzt die Feministin Gülsun Kanat vom Frauenschutzverein Mor Cati (Lila Dach), der ein Frauenhaus und eine Beratungsstelle für verfolgte Frauen betreibt. Das Frauenhaus darf aus Sicherheitsgründen nicht besucht werden, doch die Beratungsstelle liegt im Zentrum von Istanbul. „Mit Druck können wir schon etwas bewegen, weil die Gesetze auf unserer Seite sind”, sagt Kanat unserer Zeitung. „Aber leicht ist es nicht.”
Gesetzlich stehen die türkischen Frauen tatsächlich gut da, seit vor einem Jahrhundert die Türkische Republik gegründet wurde. Anstelle des islamischen Scharia-Rechts übernahm die Türkei damals das schweizerische Zivilrecht – das bedeutete für die Frauen die Abschaffung der Vielehe, Gleichstellung beim Eigentum und ein Recht auf Scheidung. 1934 bekamen die türkischen Frauen das Wahlrecht – zehn Jahre vor den Französinnen. Mit Tansu Ciller als Ministerpräsidentin hatte die Türkei schon 1993 eine Regierungschefin, mehr als ein Jahrzehnt früher als Deutschland. Auch zur Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen fehlt es der Türkei nicht an den gesetzlichen Grundlagen. Bei einer Strafrechtsreform im Jahr 2004 wurden nicht nur die mildernden Umstände für sogenannte Ehrenmorde abgeschafft – als besonders verwerfliche Verbrechen werden Ehrenmorde seither mit verschärften Strafen geahndet.
2011 unterzeichnete die Türkei als erster Staat das Europarats-Abkommen zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen - nach dem Unterzeichnungsort kurz Istanbul-Konvention genannt. Kurz darauf verabschiedete das türkische Parlament ein eigenes Gesetz zum Schutz von Frauen, das die Vorgaben der Europarats-Konvention in nationales Recht übernahm: das sogenannte Frauenschutz-Gesetz. Obwohl die Türkei bereits nach zehn Jahren wieder aus der Konvention austrat, bleiben deren Bestimmungen weiterhin als nationales Recht in Kraft.
Auf dem Papier ist also alles in Ordnung – nur nützt das den türkischen Frauen nichts, sagt Gülsun Kanat, weil die Gesetze nicht angewandt werden. Es wird im Gegenteil sogar schlimmer: 80 getötete Frauen zählten Frauengruppen in der Türkei im Jahr 2008; seither ist diese Zahl mit fast jedem Jahr gestiegen. Liegt das an der konservativ-islamischen Regierungspartei AKP von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan? Die Feministin schüttelt den Kopf. „Das Patriarchat ist keine Erfindung dieser Regierung”, sagt sie. Auch frühere Regierungen hätten sich gegen Frauenrechte gestemmt, auch sie hätten die Gesetze stets gegen die Frauen ausgelegt und für die Männer.
„Wir sagen: Jetzt ist Schluss damit!”, schreit Fidan Ataselim in ihr Megaphon. „Wir nehmen es nicht mehr hin, dass Frauen umgebracht werden, weil ihnen Polizei und Justiz den Schutz verweigern! Es reicht!“ Hunderte Frauen auf einem Istanbuler Platz applaudieren und schwenken lila Fahnen. Fidan Ataselim ist Generalsekretärin der Plattform gegen Frauenmorde. Die Ursache für die vielen Frauenmorde in der Türkei sieht sie in der mangelnden Umsetzung der Gesetze – und in der Modernisierung der Gesellschaft. „Frauen werden getötet, weil sie sich scheiden lassen wollen, weil sie arbeiten wollen, weil sie sich kleiden wollen, wie es ihnen gefällt. Sie werden getötet, weil sie über ihr eigenes Leben entscheiden wollen”, sagt Ataselim unserer Zeitung. „Die Türkei modernisiert sich, die türkische Gesellschaft wird moderner, und die Frauen in der Türkei modernisieren sich. Die Männer aber können mit dieser Modernisierung nicht Schritt halten. Um ihre Macht nicht zu verlieren, greifen sie zur Gewalt, um diese modernen Frauen zu bezwingen und unterdrücken.”
Nur in einem einzigen Jahr sei die Zahl der Frauenmorde in jüngster Zeit gesunken, sagt Ataselim, und das war 2011 – das Jahr, in dem die Türkei das Istanbuler Abkommen unterzeichnete. „Einzig und allein die Tatsache, dass der Staat mit Unterzeichnung des Abkommens ein politisches Zeichen für Frauenrechte setzte - das hat schon gereicht, um die Zahl der Frauenmorde deutlich zu senken”, sagt Ataselim. Seither stieg die Türkei allerdings wieder aus der Konvention aus – und setzte damit ein gegenteiliges Zeichen. Was sich sofort in vermehrter Gewalt gegen Frauen niederschlug.
Die Frauenbewegung will den Staat in die Pflicht nehmen. Vor möglichst jedem Gericht, in dem ein Prozess gegen Frauenmörder verhandelt wird, vor jedem Krankenhaus, in dem ein Opfer von Männergewalt behandelt wird, stehen Mahnwachen der Plattform; in jedem Gerichtssaal sitzen freiwillige Prozessbeobachterinnen der Frauenbewegung. Sie wollen mit ihrer Anwesenheit verhindern, dass Frauenmörder mit Strafnachlässen wegen Affekt, Reue oder guter Führung davonkommen. „Eigentlich sollte es ja nicht notwendig sein, dass wir anwesend sind, damit ein Mörder bestraft wird“, sagte eine Prozessbeobachterin unserer Zeitung: „Die Gesetze sind eindeutig. Man muss sie nur anwenden.“
