Filder Rote Karte für Kleinmüll-Sünder

Von Natalie Kanter 

Wer Zigarettenstummel, Kaugummis oder Verpackungen achtlos liegen lässt, muss vielerorts mittlerweile mit einem teils empfindlichen Bußgeld rechen. Wie streng wird das in Filderstadt und Leinfelden-Echterdingen gesehen?

Achtlos weggeworfener Müll ist überall ein Thema. Hier weist ein Anwohner in Stuttgart auf seine Nöte hin. Foto: Lichtgut/Max Kovalenko
Achtlos weggeworfener Müll ist überall ein Thema. Hier weist ein Anwohner in Stuttgart auf seine Nöte hin. Foto: Lichtgut/Max Kovalenko

Filder - Wer kennt das nicht: Kurz nicht aufgepasst und plötzlich klebt ein alter Kaugummi am neuen Sommerschuh und versaut einem buchstäblich die Laune. Manch ein Zeitgenosse kann sich auch über an Bahnhöfen, in Parks und sogar auf Spielplätzen achtlos weggeworfene und vor sich hin stinkende Zigarettenkippen richtig aufregen. Man fragt sich auch immer wieder, warum Leute, die sich auf einer schönen Aussichtsplattform treffen, es nicht schaffen, ihre Kaffeebecher oder ihre Fast-Food-Verpackungen zu einem dafür aufgestellten Eimer zu tragen oder netterweise sogar wieder mit nach Hause zu nehmen. Frei nach dem Motto: nach mir kommt die Sintflut.

Doch Vorsicht: Kleinmüll-Sünder begehen eine Ordnungswidrigkeit und müssen dafür mittlerweile vielerorts mit einem saftigen Verwarnungsgeld rechnen. Das Land Baden-Württemberg hat Ende vergangenen Jahres seinen Bußgeldkatalog für Umweltsünden überarbeitet. Zwischen 50 und 250 Euro können seitdem für das nicht sachgerechte Wegwerfen von Kleinmüll fällig werden. Bis dahin waren es Beträge von bis zu 25 Euro. Die Verwaltungen von Mannheim, Stuttgart und Karlsruhe haben reagiert und ihre jeweiligen Regelsätze angepasst. Dort werden Umweltsünden bereits härter bestraft.

Auch die Stadt Filderstadt hat die Höhe der Verwarnungsgelder vor Kurzem leicht erhöht. Doch die Kommune hat schon sehr viel früher damit angefangen, gegen das Problem Kleinmüll vorzugehen, erinnert die städtische Pressesprecherin Lena Gillmeister. Dass also beispielsweise das Ausleeren von Aschenbechern auf dem städtischen Trottoir alles andere als ein Kavaliersdelikt ist, das wissen die Filderstädter bereits seit Ende 2004. Damals wurde das Polizeigesetz geändert, die Große Kreisstadt hatte daraufhin ihre polizeiliche Umweltverordnung angepasst und die Bewohner mit einer Plakat- und Kartenaktion für das Thema sensibilisiert.

Gemeinsam für eine schöne Stadt

„Gemeinsam für eine schöne Stadt“, war auf den Postern zu lesen. Filderstädter Kleinmüll-Sündern wurde zunächst die gelbe, dann die rote Karte gezeigt. Die Bevölkerung wurde darauf vorbereitet, dass von Ende Mai 2005 an Verwarnungsgelder verhängt werden. 30 Euro wurden fällig, für das nicht sachgerechte Ausleeren eines Aschenbechers. Mittlerweile sind in diesem Fall 50 Euro zu zahlen. Wer Obstreste oder andere Lebensmittel nicht in den Abfalleimer wirft, sondern einfach an Ort und Stelle liegen lässt und dabei ertappt wird, musste bis vor kurzem zehn Euro berappen, mittlerweile werden 25 Euro fällig. Für Verpackungen aller Art und Tüten müssen nunmehr 30 Euro bezahlt werden, früher waren es 20 Euro. Für achtlos weggeworfene Dosen und Flaschen setzt die Stadt noch immer ein Betrag von 30 Euro an. Wer die Hinterlassenschaften seines Hundes nicht mitsamt des Beutel in den Mülleimer packt, kann 30 Euro aufgebrummt bekommen. Bis vor Kurzem waren es 25 Euro.

In der Stadt Leinfelden-Echterdingen hänge die jeweilige Höhe des Verwarnungsgeldes davon ab, ob es sich bei der Person um einen Wiederholungstäter handele und in welchem Umfang die Verschmutzung sei, erläutert der Ordnungsamtsleiter Gerd Maier unserer Zeitung. Man dürfe hier auch nicht über das Maß hinausgehen, meint er.

Wer sich nicht einsichtig zeigt, muss zahlen

In Filderstadt und in L.-E. bleibt es allerdings oft bei einer mündlichen Verwarnung. Die Mitarbeiter des Gemeindevollzugsdienstes beider Städte suchen mit den auf frischer Tat Ertappten zunächst das Gespräch. Sie weisen die Bürger auf ihr Fehlverhalten hin und versuchen so auf eine Verhaltungsänderung hinzuwirken. „Das funktioniert in der Regel ganz gut“, sagt Maier. Wer sich allerdings weigere, beispielsweise seinen gerade eben ausgespuckten Kaugummi doch sachgerecht zu entsorgen und dabei auch noch unfreundlich werde, müsse damit rechnen, dass der städtische Mitarbeiter den Tatbestand als erfüllt betrachtet, die Personalien aufnimmt und ein Verwarnungsgeld verhängt.

Ordnungsamtschef Maier hat den Eindruck, dass Leinfelden-Echterdingen im Vergleich zu anderen Städten eine recht saubere Kommune sei. Die Bürger würden sich bei ihm eher über Hundehaufen auf Feldwegen als über Kleinmüll im Stadtgebiet beschweren. Ein anderes – derzeit drängendes – Problem im Stadtgebiet seien nicht zurück geschnittene Bäume, Sträucher und Hecken. Diese dürfen nämlich die Sicherheit des Straßenverkehrs gemäß des Straßengesetzes für Baden-Württemberg nicht beeinträchtigen. Die Stadtverwaltung bittet die Grundstückseigentümer deshalb, den Bewuchs ständig zu prüfen. Unter Umständen erfolge sonst der Rückschnitt durch die Stadt – auf Kosten des Eigentümers.