Filderstadt Eine Geldspritze für marode Feldwege

Von  

Auf Antrag der Filderstädter CDU werden für die Wirtschaftswege zusätzliche 50 000 Euro bereitgestellt. Obwohl die Obmänner der Bauern mit weniger zufrieden waren.

Um den Weg zum Acker zu erleichtern, gibt es jetzt noch mehr Geld für die Beseitigung von Belagsschäden. Foto: dpa/Armin Weigel
Um den Weg zum Acker zu erleichtern, gibt es jetzt noch mehr Geld für die Beseitigung von Belagsschäden. Foto: dpa/Armin Weigel

Filderstadt - Der Erhalt der Feldwege ist in Filderstadt für die sogenannten bürgerlichen Fraktionen ein wichtiges Thema. Immer wieder werden aus ihren Reihen bei den Haushaltsberatungen Anträge gestellt, um die Mittel dafür aufzustocken. Dieses Mal wollte die CDU-Fraktion mehr Geld einplanen. Zusammen mit den Stadträten der Freien Wähler erhöhte sie das Budget von 100 000 auf 150 000 Euro. Dagegen stimmten Grüne und SPD. Lucas Osterauer (FDP) enthielt sich der Stimme.

Stadtrat Dieter Weinmann (CDU), der selbst Landwirt von Beruf ist, hatte zu Beginn der Beratung die Notwendigkeit der zusätzlichen Ausgabe betont. „Die Wege sind nicht mehr zeitgemäß“, sagte er. Die Ränder der Feldwege hätten sich wegen der starkem Belastung durch Traktoren und Anhänger gesenkt. Deshalb seien die Asphalt-Sträßchen nicht mehr eben. Auf Betonwegen gebe es Löcher. „Das alles erleichtert die Reinigung der Wege nicht“, sagte Weinmann.

Damit reagierte er auf einen Einwand von Walter Bauer (SPD). Er hatte wieder einmal die Reinigung der Feldwege angemahnt, sofern diese auch als Radwege dienen. „Da stören schon ein paar Meter, die dreckig sind“, sagte er. Der Großteil der Landwirte nehme das Problem ernst. Es gebe aber immer auch noch die Ausnahmen.

„Keinen Stress mit der Bevölkerung“

„Das sind ein paar schwarze Schafe“, bestätigte Walter Schwaiger (CDU), der wie Weinmann Landwirt ist. Nach denen müsse man schauen. „Wir wollen keinen Stress mit der Bevölkerung“, sagte Schwaiger.

Gleichzeitig hielten die beiden CDU- Stadträte und Landwirte an der Aufstockung des Feldwege-Budgets fest. Daran änderte auch eine Stellungnahme von Tiefbauamtsleiter Norbert Branz nichts. Er erklärte, dass die für den Doppelhaushalt 2020/21 angedachten 100 000 Euro nur für kleinere Reparaturarbeiten gedacht seien. Bei den großen Sanierungen müsse extra investiert werden. In solchen Fällen bekommt die Stadt bisher einen Landeszuschuss von 20 Prozent. Die Sanierungskosten müssen mindestens 50 000 Euro betragen. Zu den Maßnahmen, die bereits im Haushalt 2018/19 finanziert sind, gehören die Sanierung des Mittleren Kelterwegs in Bonlanden sowie die Zufahrten zur Kläranlage Bonlanden und zum Bruckenackerhof in Bernhausen.

Keine großen Sanierungen geplant

Aktuell sind keine großen Sanierungen vorgesehen, obwohl die Mindestinvestitionssumme inzwischen bei 25 000 Euro und der Zuschuss bei 40 Prozent liegt. Wenn solche Sanierungen erforderlich sind, werden sie nach der bisherigen Praxis von den Landwirtschaftlichen Obmännern benannt und dann vom Tiefbauamt als Projekt ins Auge gefasst. Entsprechende Anträge können auch aus den Reihen der Stadträte gestellt werden. Der Ausschuss entscheidet dann darüber.

Im vorliegenden Fall ging es jedoch nicht um konkrete Sanierungen. Die CDU wollte lediglich den Geldtopf für kleinere Reparaturen auffüllen. Stadtkämmerer Georg Braunmüller warnte davor, das Budget zu erhöhen. Die bisherige Praxis habe gezeigt, dass die jährlich eingestellten 50 000 Euro ausgereicht hätten. Das überschüssige Geld werde nicht abgerufen. Man solle so planen, wie die Projekte abgearbeitet werden können. Ansonsten entstehe ein Schattenhaushalt. „Wir brauchen klare Aussagen, was gemacht werden soll“, sagte Braunmüller.

Nachdem sich Robert Hertler (FW) abermals vergewissert hatte, dass die Landwirtschaftlichen Obmänner eine Erhöhung des Budgets nicht für nötig hielten, stimmte er trotzdem zusammen mit zwei anderen FW- und drei CDU-Stadträten für die Aufstockung um 50 000 Euro.




Veranstaltungen

Unsere Empfehlung für Sie