Das Ergebnis zum Jahresende 2023 liegt nach Angaben des Ersten Bürgermeisters Johannes Berner um 11,8 Millionen Euro über dem Haushaltsansatz. War die Finanzplanung demnach zu pessimistisch?
Die Zeiten waren schon schlechter in Fellbach, jedenfalls, was die Finanzen betrifft. So konnte der bei diesem Thema federführende Erste Bürgermeister Johannes Berner bei der Vorstellung des vorläufigen Rechnungsergebnisses 2023 die Botschaft verkünden: Das Gesamtergebnis fällt „deutlich“, nämlich um 11,8 Millionen Euro positiver aus als im Haushaltsplan prognostiziert. Diese „erhebliche, unvorhersehbare Verbesserung“ hat nach Berners Angaben ihre Ursache vor allem in den starken Entwicklungen auf der Ertragsseite, die „für Erleichterung gesorgt haben“.
So sorgen speziell die besseren Steuereinnahmen dafür, dass die Mundwinkel bei den Verantwortlichen im Fellbacher Rathaus eher nach oben zeigen als nach unten hängen. Dafür sorgen zum einen die gegenüber dem Haushaltsansatz erhöhten Steuereinnahmen – das Gewerbesteuerplus liegt gegenüber dem Ansatz bei rund 3,6 Millionen Euro – und zum anderen erhöhte Zuweisungen aus dem Finanzausgleich.
Günstige Entwicklungen gab es auch bei den Aufwendungen. Der Fellbacher Finanzbürgermeister kann hierbei auf eine „weniger bedrohliche Energiepreisentwicklung beziehungsweise deren Kompensation durch staatliche Preisbremsen“ verweisen. Einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung leisten auch die positiveren Abschlüsse der städtischen Tochterunternehmen. Berner: „In der Gesamtsicht konnten trotz vieler Unwägbarkeiten die bereitgestellten Haushaltsmittel weitgehend zielgenau bewirtschaftet werden.“
Bei der Verschuldung ist eine Summe von etwas über 45 Millionen Euro zu konstatieren. In der Pro-Kopf-Verschuldung sind dies zum 31. Dezember 2023 umgerechnet 977 Euro je Bürgerin und Bürger. Erfreulich: Langsam schmilzt die Verschuldung für das 45-Millionen-Euro-Projekt F3. Für das im Herbst 2013 eröffnete kombinierte Hallen- und Freibad liegt der Schuldenstand bei 15,3 Millionen Euro, macht pro Kopf exakt 333 Euro. In der Summe liegt die Pro-Kopf-Verschuldung also bei 1310 Euro.
Die ansehnliche Zwischenbilanz veranlasste den zweiten Mann im Rathaus zu einigen Deutungen und Erklärungen, man könnte auch sagen verbalen Klimmzügen. Er sei „im Ernst und ohne ironischen Unterton dankbar und erleichtert, dass das Ergebnis deutlich besser ausfällt“ als noch im Entwurf ausgewiesen. Er ahne schon, dass diese Entwicklung den Reflex verursache, „dass Finanzmenschen Schwarzmaler sind“. Also nach dem Motto: „Diese düsteren Farben müssen wir schon nicht so Ernst nehmen.“
Eine solche Einschätzung allerdings „möchte ich zurückweisen“, erklärte Berner. Sei es doch vielmehr so gewesen, so sein Rückblick, „dass uns Finanzleuten die Haushaltssituation Kummer gemacht hat“. Der Plan sei durchaus „glaubwürdig, nicht taktisch aufgestellt“ worden. Ein Grund für die nicht erwartbare Verbesserung sei die Gewerbesteuer gewesen – ein Folge der in Fellbach „äußerst robusten mittelständischen Wirtschaft“, weshalb die Stadt „von konjunkturellen Dellen weitgehend verschont“ geblieben sei.
In der Debatte betonte Fraktionschef Martin Oettinger (Freie Wähler/Freie Demokraten), das positive Ergebnis beweise vor allem, „dass wir volatile Zeiten haben“ bei nahezu zwölf Millionen Euro Unterschied zum Ansatz. Und es zeige auch, dass eine starke Gewerbesteuerstruktur für den Haushalt wichtig sei.
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Möhlmann mahnte, dass man doch künftig „mehr Zielgenauigkeit reinbekommen solle“, und ergänzte ansonsten leicht schmunzelnd mit Blick auf Berners Verteidigungsrede: „Schwarzmalerei gehört vielleicht zum Handwerkszeug eines Finanzbürgermeisters.“
