Finanzielle Schieflage in Schorndorf Der laufende Betrieb gerät ins Stolpern

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Keine zusätzlichen Personalstellen, aber noch keine Steuererhöhungen – das plant die Stadtverwaltung für das Jahr 2020, das nicht gerade rosig aussieht. Was die Verwaltungsspitze dazu sagt, kann man hier lesen.

Der Neubau der Stadtbücherei in Schorndorf zählt zu den geplanten Großprojekten. Foto: Stoppel/Archiv
Der Neubau der Stadtbücherei in Schorndorf zählt zu den geplanten Großprojekten. Foto: Stoppel/Archiv

Schorndorf - Das Oskar-Frech-Bad, der Sportpark, die Forscherfabrik, der Neubau des Burg-Gymnasiums, der Ausbau der Kinderbetreuung, das neue Geschäftshaus an der Karlstraße und vieles mehr: Die Stadt Schorndorf und ihre Tochterunternehmen haben in der vergangenen Dekade viele prägende Großprojekte umgesetzt. 325 Millionen Euro wurden seit 2010 investiert. Und die Remstal-Gartenschau hat der Stadt einen spür- und messbaren Schub gegeben: „Alleine im Gottlieb-Daimler-Geburtshaus waren doppelt so viele Besucher wie in einem normalen Jahr“, so läutete Oberbürgermeister Matthias Klopfer seine Haushaltsrede vor dem Gemeinderat ein.

Das Stadtoberhaupt sowie Finanzbürgermeister Thorsten Englert nutzten die Haushaltseinbringung, um auf Vollbrachtes zurückzuschauen – und dann den Blick auf die unsichere Zukunft zu richten. „Schorndorf ist im Vergleich zu anderen Städten unserer Größenordnung sehr stark von einer boomenden Wirtschaft abhängig“, erläuterte Thorsten Englert, der auf die sehr trüben Konjunkturaussichten hinwies. Kühle die Wirtschaft ab, erhalte man geringere Zuweisungen und Steuern vom Land, Erträge aus Gewerbe- und Einkommensteuer würden sinken.

Englert: Ergebnishaushalt ist zu schwach

Was bedeutet das für die Stadt? „Unser Ergebnishaushalt ist zu schwach für den laufenden Betrieb“, sagte Englert, der für 2020 von einer Deckungslücke in Höhe von mehr als zwei Millionen Euro ausgeht. Diese lasse sich zunächst noch durch die Veräußerung von Vermögen ausgleichen, schon für das Jahr 2021 sei das nicht mehr möglich – weil Baugebiete wie Schölleräcker oder Niederfeld vorfinanziert werden müssten.

Welches sind weitere Stellschrauben? Das Personal: „Wir werden keine zusätzlichen Stellen schaffen“, sagte Englert. Ganz bewusst habe man aber noch keine Steuererhöhungen in den Haushaltsplanentwurf eingearbeitet. „Auf diese können wir allerdings aufgrund der gestiegenen Aufgaben nicht mehr lange verzichten“, betonte Englert.

Im Frühjahr soll jedoch eine Haushaltsstrukturkommission, zusammengesetzt aus Stadträten und Mitarbeitern der Stadt, die Arbeit aufnehmen. „Als Grundlage werden wir ihnen das Diskussionspapier ‚Schorndorf 2030‘ vorstellen, das mehr als ein reines Sparpapier sein wird“, sagte Matthias Klopfer – vielmehr gehe es um die Themen klimaneutrale Kommune, Zukunft der Mobilität, internationale Verantwortung sowie nachhaltige Finanzierung. Aber natürlich wird sich die Kommission auch damit beschäftigen, wie gespart und wie der Haushalt konsolidiert werden kann. In den nächsten vier Jahren stehen Großprojekte an, die Investitionen belaufen sich auf rund 90 Millionen Euro. Dazu gehören der Neubau der Rainbrunnenschule für rund 15 Millionen Euro, die neue Stadtbücherei für etwa 9 Millionen Euro oder Straßendeckenverstärkungen für 7,75 Millionen Euro.

Planungen für ein weiteres Parkhaus

„Viele Investitionswünsche sind aber noch nicht enthalten“, sagte Englert und verwies auf einen neuen Zentralen Busbahnhof oder die Ortsdurchfahrt Miedelsbach. Zudem soll der Schwung durch die Remstal-Gartenschau nicht verpuffen, soll die Innenstadt weiterentwickelt werden. „Wir möchten 2020 die Planungen für ein weiteres Parkhaus auf der Nordseite des Bahnhofs wieder aufnehmen“, kündigte der Oberbürgermeister an.




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