Die Personalausgaben sinken. Das sei laut dem Kämmerer kein gutes Zeichen. Dafür sind die Gewerbesteuereinnahmen höher ausgefallen als erwartet.
Manchmal kommt es anders, als man denkt. Die Stadt Ditzingen hat im vergangenen Jahr rund zehn Millionen Euro mehr an Gewerbesteuerzahlungen eingenommen, als geplant. Die Stadt stand deshalb zum Jahresende 2021 deutlich besser da, als prognostiziert. Statt mit einem Minus von sechs Millionen schließt sie mit einem Plus von sechs Millionen Euro ab.
Einbruch geringer als befürchtet
Tatsächlich waren die Einnahmen aus der Gewerbesteuer weniger stark weggebrochen als unter anderem wegen der Coronakrise kalkuliert. Wie der Kämmerer der Großen Kreisstadt den Stadträten am Montag im Ausschuss für Finanzen, Kultur und Soziales darlegte, nimmt die Stadt für 2021 Gewerbesteuern in Höhe von 37, 5 Millionen Euro ein. Das ist ein Plus von 10,5 Millionen Euro, hatte der Gemeinderat doch zunächst mit rund 27 Millionen kalkuliert.
So sehr sich Kämmerer Patrick Maier zufrieden mit den Mehreinnahmen zeigte, so kritisch bewertete er die Ausgaben im Personalbereich. Diese fallen 2021 deutlich geringer aus als geplant. Die Stadt habe beim Personalaufwand 1,5 Millionen Euro eingespart, vor allem bei der Kinderbetreuung, so Maier. „Das ist kein gutes Zeichen, wenn man einspart“, stellte er klar.
Die Differenz resultiert aus den vorhandenen, benötigten Stellen, die unbesetzt bleiben, weil die Bewerber fehlen. Gleichwohl sei man „in Summe in guter Gesellschaft“, sagte er mit Verweis auf andere Kommunen im Land. Insgesamt gab die Stadt vergangenes Jahr 23,9 Millionen Euro für Personalkosten aus. Angesichts der Mehreinnahmen könne man auf Kreditaufnahmen für die Investitionen im Hochbau verzichten, so Maier. Das sei „eine gute Grundlage für 2022“.
Für das laufende Jahr hob er die stabile Konjunktur hervor. Die Vorauszahlungen wiesen erneut auf ein Plus an Gewerbesteuereinnahmen hin. Gleichwohl bleibt die Stadtverwaltung zurückhaltend. Man wisse nicht, wie sich das Jahr entwickle, sagte Maier angesichts von Lieferengpässen in der Wirtschaft und im Fall einer Gasknappheit.
Eckwerte für 2023 beschlossen
Der Kämmerer hatte die Stadträte am Montag über die Finanzsituation informiert. Anlass war der auf der Tagesordnung stehende Eckwertebeschluss. Die Stadträte geben damit der Verwaltung die Rahmendaten vor, die dem Haushalt für das nächste Jahr zugrunde gelegt werden. Auf Vorschlag der Verwaltung sprach sich der Finanzausschuss gegen eine Steuererhöhung für 2023 aus.
Vor einem Jahr, als die Eckwerte für Jahr 2022 beschlossen wurden, sollten Grundsteuer A und B um 40 Prozentpunkte erhöht werden. Wenige Monate später, als der Haushalt dann verabschiedet wurde, wurde die Erhöhung aber wegen des – wider Erwarten – positiv verlaufenden Jahres nicht umgesetzt.