Schönaich steht vor großen finanziellen Herausforderungen mit einem Haushaltsdefizit von 4,4 Millionen Euro. Die Kommune sieht in der Finanzmisere auch Bund und Land in der Pflicht.
Bürgermeisterin Anna Walther beginnt ihre Haushaltsrede in der Gemeinderatssitzung am Dienstagabend mit einem Zitat des Dalai Lamas. Innere Stärke bräuchte es, um die Finanzen der Gemeinde in den kommenden Jahren in die richtigen Bahnen zu leiten. Die Einbringung des Haushalts für das Jahr 2026 steht in der Gemeinde im Zeichen der Haushaltskonsolidierung. Einfacher gesagt: Schönaich muss sparen, wo es geht.
Der jetzige Haushaltsentwurf sei trotz zahlreicher Einsparungen von einem ausgeglichenen Haushalt weit entfernt, sagt die Bürgermeisterin. 4,4 Millionen Euro Defizit weist der Ergebnishaushalt auf. Ein Defizit, das sich ursprünglich auf acht Millionen belief. Während einer Klausur im vergangenen Jahr steckten Verwaltung und Gemeinderäte die Köpfe zusammen und suchten nach Lösungen, um Einsparmöglichkeiten auszuloten. Ergebnis war die Reduzierung des Defizits auf 4,4 Millionen. Auch in Zukunft will die Verwaltung die Finanzen der Gemeinde fest im Griff haben und plant dafür eine Konsolidierungskommission, bestehend aus Gemeinderatsmitgliedern und Verwaltungsmitarbeitenden. Zwar sieht die Bürgermeisterin die Verwaltung in der Sparpflicht, doch formuliert sie ganz klar, dass Bund und Land Entlastungen für die Kommunen im Bereich der laufenden Kosten erbringen müssen, um die Situation der Kommunen nachhaltig zu bessern. Eine wachsende Liste an Aufgaben für die Gemeindeverwaltungen müsse ausreichend gegenfinanziert werden.
Auch die Kämmerin Minersa Ahmic sieht den größten Hemmschuh in der fehlenden finanziellen Ausstattung der Gemeinde von Seiten des Landes und Bundes. Zusätzlich würden strukturelle Einnahmeverluste, wie der Rückgang der Gewerbesteuer, die Finanzkraft der Gemeinde schwächen. „Die Haushalte der nächsten Jahre sind deutlich defizitär, die Investitionen können nur teilweise durch eigene Mittel gedeckt werden“, sagt die Kämmerin, die ihre Stelle im vergangenen Juni angetreten hatte. Davor war die Stelle rund ein Jahr unbesetzt. Aktueller Schuldenstand der Gemeinde sind rund 9,5 Millionen Euro.
In ihrer Haushaltsrede betonte die Rathauschefin trotzdem, wie wichtig es sei, diejenigen Angebote zu erhalten, die Schönaich lebenswert machen – wie das Freibad oder etwa die Mediothek – obwohl die Finanzlage angespannt ist. Auch Bauprojekte will die Gemeinde weiter vorantreiben. Der Bebauungsplan zur „Neuen Mitte“, die auf dem ehemaligen „Honeywell- Areal“ entstehen soll, soll dieses Jahr zum Satzungsbeschluss gebracht werden. Für die Erweiterung des Gewerbegebiets „Haldenwiesen“ sind für Voruntersuchungen und Planungen 250 000 Euro veranschlagt.
Am 10. Februar soll der Haushaltsentwurf in der Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Soziales beraten werden, die Beschlussfassung ist für die Gemeinderatssitzung am 24. Februar anberaumt.
