Finanzpuffer für Stuttgart 21 Grüne fordern Offenlegung der Kostenentwicklung

Von sma/dpa/lsw 

Nachdem die Deutsche Bahn den 500-Millionen-Euro Finanzpuffer für Stuttgart 21 anzapfen will, regt sich Kritik. Der bahnpolitische Sprecher der Grünen fordert jetzt die Offenlegung der Kostenentwicklung.

Die Stuttgart-21-Baustelle. Jetzt gibt es Kritik daran, dass die Bahn den Risiko-Puffer für das Bauprojekt anzapft. Foto: Max Kovalenko
Die Stuttgart-21-Baustelle. Jetzt gibt es Kritik daran, dass die Bahn den Risiko-Puffer für das Bauprojekt anzapft. Foto: Max Kovalenko

Stuttgart - Die Deutsche Bahn will wegen Preissteigerungen im Baubereich des Bahnhofsprojekts Stuttgart 21 einen Risikopuffer von rund einer halben Milliarde Euro nutzen. Matthias Gastl, der bahnpolitische Sprecher der Grünen im Landtag, übt an den jüngsten Entwicklungen deutliche Kritik. „Das kann niemanden wundern. Verwunderung auslösen kann höchstens, dass die Deutsche Bahn erklärt, der zuletzt festgesetzte Kostenrahmen von 8,2 Milliarden Euro solle nicht überzogen werden“, sagt der Bundestagsabgeordnete.

Das glaube niemand, der das Projekt kenne und die bisherige Projektentwicklung beobachtet habe. Bei Stuttgart 21 würden zwei Dinge zusammenkommen: „Das Projekt wird bis heute nicht ehrlich und seriös geplant. Hinzu kommen teils exorbitante Preissteigerungen im Bahnbau allgemein, von denen Stuttgart 21 nicht verschont bleiben kann.“

Zum „gefühlt tausendsten Mal müsse die Offenlegung der Kostenentwicklung gefordert werden.“ Schließlich müsse sich endlich auch mal der Bund zur Finanzierung äußern. Denn es seien nur 4,5 Milliarden Euro finanziert. „Damit dürfte gegenwärtig mehr als die Hälfte der Projektkosten nicht finanziert sein. Weder die DB noch das Land können ohne massive Schäden diese Mehrkosten übernehmen“, sagt Gastl.

Bahn: Risikopuffer im Kostenrahmen enthalten

Der Kostenrahmen von insgesamt 8,2 Milliarden Euro für das problembehaftete Bahnhofsprojekt bleibt laut Bahn bestehen und soll nicht überzogen werden. Der Risikopuffer sei in diesem Kostenrahmen bereits enthalten.

An dem unterirdischen Durchgangsbahnhof in Stuttgart wird seit neun Jahren gebaut. Bei Baubeginn lag der Kostenrahmen mit Risikopuffer noch bei 4,5 Milliarden Euro. Nach Verschiebungen wird angestrebt, dass die neue Station Ende 2025 betriebsbereit ist.

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