Die Stadt Ditzingen steht finanziell weitaus besser da, als andere Kommunen im Kreis. Die Verwaltung hält die Räte dennoch dazu an, auf die Ausgaben zu achten. Das hat Gründe.
Ditzingen - Es gibt zwei Themen, bei denen sich Rolf Feil in Rage reden kann. Verärgert ist der Chef der Ditzinger CDU-Gemeinderatsfraktion entweder, wenn die Saunagänger Anlass zur Kritik an der Einrichtung im Ditzinger Hallenbad haben. Oder wenn er meint, die örtlichen Gewerbesteuerzahler kämen zu kurz. Wenn es dann gar noch die Großen betrifft, also etwa Trumpf und Thales, wird seine Stimme schon mal lauter und auch höher. So geschehen am Dienstagabend in der Diskussion um die Verlängerung einer Rechtsabbiegespur im Gewerbegebiet Süd, also just dem Standort von Trumpf und Thales.
Der Ausschuss für Technik und Umwelt hatte zwischen zwei Varianten zu entscheiden. Der Bürgermeister Ulrich Bahmer hatte für die günstigere Variante plädiert und damit die Mehrausgaben von 150 000 Euro hinterfragt. Das seien doch „Peanuts“ polterte Feil daraufhin in Anbetracht dessen, dass es sich um „zwei starke Gewerbesteuerzahler“ handle.
Verwaltungsspitze erinnert an die Grundhaltung
Bahmer, ein Parteifreund Feils, focht das nicht an. Er erinnerte aber daran, dass die finanzielle Situation der Stadt schon mal deutlich besser gewesen sei. Es habe Jahre gegeben, da habe man 25 Millionen Euro in der Rücklage gehabt. Nun aber erreiche man gerade noch die Mindestrücklage von zwei Millionen Euro.
Ins selbe Horn hatte am Abend zuvor im Finanzausschuss schon der Oberbürgermeister Michael Makurath geblasen. In der Debatte um die Ausgestaltung der zentralen Grundschule im Ortsteil Ditzingen hatte er der Gebäudesanierung den Vorzug gegeben gegenüber einem Abriss und Neubau. Er begründete dies ebenfalls mit Zahlen; die Sanierung kostet rund 18,5 Millionen und damit drei Millionen Euro weniger als die Alternative.
Damit hatte die Verwaltungsspitze deutlich stärker als zuletzt den Blick der Räte wieder auf die Ausgaben gelenkt. Einen aktuellen Grund habe dies nicht, sagt Makurath. Denn Hinweise auf größere Einnahmeausfälle gebe es nicht. Aber es sei wichtig, bei diesem Investitionsvolumen auch in wirtschaftlich schlechteren Zeiten nicht in die Krise zu rutschen. Die Stadt investiert rund 21 Millionen Euro, vor allem in den Umbau von Bahnhofsgelände und Schulen sowie den Neubau einer Sporthalle. „Die Grundhaltung zum Umgang mit öffentlichen Geldern hat sich nicht verändert“, sagt Makurath, der damit die Ratspolitik in diesem Punkt bekräftigte. Man müsse eben manchmal daran erinnern.
Politik geplrgät von einer soliden Finanzpolitik
Tatsächlich steht die Verwaltung für eine solide Finanzpolitik. Der als SPD-nah geltende Makurath umschreibt dies gerne mit der Formulierung „auf Sicht zu fahren“. Der Gemeinderat trägt diese Haltung mit, etliche seiner Mitglieder waren bereits in der Wirtschafts- und Finanzkrise dabei. Damals musste sich die Stadt von ihrem Reichtum und damit von dem mit 25 Millionen Euro gefüllten Sparschwein verabschieden. Arm war sie hinterher zwar auch nicht, aber sie musste etliche Investitionen auf einen späteren Zeitpunkt verschieben.
Zugleich binden die Großprojekte die laufenden Einnahmen. Zwar rechnet Ditzingen auch 2018 wieder mit Gewerbesteuereinnahmen von 34 Millionen Euro. Das ist zwar weit mehr als andere Städte verbuchen, aber neben den Großprojekten hat sie angesichts der hohen laufenden Ausgaben eben auch keinen Spielraum mehr für andere Investitionen.
Das hindert die Stadträte in der Regel nicht daran, jenes Geld auch auszugeben, das im Haushalt bereitsteht. Nicht so am Dienstagabend. Erst scheiterte der CDU-Fraktionschef Rolf Feil bei sechs zu sieben Stimmen mit seinem Antrag, die teure Variante der Abbiegespur umzusetzen. Danach erhielt mit einem ebenso knappen Ergebnis aber auch die günstigere Variante keine Mehrheit. Nun muss der Gemeinderat zwischen teuer und günstig wählen.