Ditzingen verbucht als Folge der Corona-Pandemie wohl mehrere Millionen Euro weniger auf der Habenseite ihres Kontos als geplant. Investitionen zu schieben, ist weder möglich noch gewollt. Die Stadt wird sich höher verschulden.
Ditzingen - Die Stadt investiert in diesem Jahr netto rund 16 Millionen Euro – das jedenfalls war der Plan des Ditzinger Gemeinderats. Dann kam Corona. Der Oberbürgermeister Michael Makurath (parteilos) hat angekündigt, regelmäßig im Gemeinderat einen Überblick über die finanzielle Situation zu geben. Die größten Investitionen sind schwerlich zu schieben, die Ditzinger haben sich im wesentlichen an Großprojekte gebunden.
Doch eine Verschiebung wolle man auch gar nicht, sagt er Rathaussprecher Jens Schmukal. Man wolle die Wirtschaft in dieser Situation nicht weiter schwächen, sie vielmehr stützen. Die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Haushalt 2020 lassen sich laut der Verwaltung nach wie vor nicht vollständig abschätzen. Aber klar sei schon jetzt, ließ der Verwaltungschef die Stadträte zuletzt wissen, „stärker in die Verschuldung“ gehen zu müssen. Als Ende des vergangenen Jahres der Etat für 2020 verabschiedet wurde, war von einer Kreditaufnahme in Höhe von gut 12 Millionen Euro die Rede.
Solide Finanzpolitik prägt die Diskussionen
Nicht dass die Ditzinger das Geld in der Vergangenheit mit vollen Händen ausgegeben hätten – der Gemeinderat trug die solide Finanzpolitik des Oberbürgermeisters Michael Makurath stets mit. Der Rathauschef hatte bei der Planung des laufenden Haushaltsjahreseine Grundsteuererhöhung vorgeschlagen – das hätte gut 350 000 Euro mehr eingebracht. Er zog den Vorschlag zurück, nachdem die Stadt unerwartet Zuweisungen von Land und Bund in Höhe von rund 600 000 Euro erhalten hatte.
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Das war allerdings lange vor Corona. Für Wünschenswertes war schon zu diesem Zeitpunkt wenig Spielraum gewesen. Die Räte hatten sich mit dem notwendigen Um- und Ausbau der in die Jahre gekommenen Schulen im Ort zu millionenteuren Projekten verpflichtet – allein der Umbau der Konrad-Kocher-Schule wird letztlich insgesamt rund 35 Millionen Euro kosten. Die Etatverabschiedung erfolgte zu einem Zeitpunkt, da die Gewerbesteuereinnahmen landesweit und somit auch in Ditzingen sanken. Der Kämmerer rechnete im Dezember mit 34 Millionen Euro, also mit 12 Millionen Euro weniger als im Jahr zuvor. Von diesen 34 Millionen ist die Verwaltung längst abgerückt. Zweimal hat sie in der Corona-Zeit die Summe inzwischen nach unten angepasst, auf nunmehr 26 Millionen Euro. Gleichwohl meinte Makurath zuletzt, bei aller Unsicherheit sei seiner Einschätzung nach „die Talsohle erreicht“. Ein Nachtragshaushalt werde dennoch erforderlich werden.
Die ausbleibenden Gewerbesteuereinnahmen machen die größten Veränderungen aus in der durch Corona geprägten Finanzlage. Insgesamt geht der Oberbürgermeister davon aus, zehn Millionen Euro weniger einzunehmen, als Ende vergangenen Jahres bei der Etatverabschiedung geplant. Eingerechnet ist bereits die Soforthilfe des Landes in Höhe von 346 000 Euro.
In dieser Situation sind gleichwohl jene Stimmen im Gemeinderat nicht leiser geworden, die sich um die Erhaltung der Infrastruktur im Ort sorgen, um die Sanierung von Wegen und Straßen und Brücken. Die Brücken im Stadtgebiet werden regelmäßig gewartet und geprüft.
Bauarbeiten sollen im Herbst abgeschlossen sein
Die Brücke im Gässle ist bereits demontiert, die Bauarbeiten laufen. Bei der Hauptprüfung war der schlechte Zustand der Überführung über die Glems festgestellt worden. Laut der Rathausverwaltung soll die modernisierte Brücke im Herbst nutzbar sein.
Vor allem aus den Reihen der Christdemokraten war zuletzt die Forderung lautgeworden, man müsse sich auch um die Erhaltung der Infrastruktur bemühen. Anlass waren Auftragsvergaben. Dabei ging es um die Verbesserung des Radwegs bei der Zechlesmühle sowie von Feldwegen und mehrerer Straßen, etwa der Leharstraße in der Kernstadt, der Liebigstraße in Heimerdingen, der Talstraße in Hirschlanden und die Waldstraße in Schöckingen. Allein für die Brückensanierung sind 180 000 Euro eingeplant.