In diesem Jahr hat der Kreis Esslingen bereits 7400 Geflüchtete aufgenommen, so viele wie in den Rekordjahren 2015 und 2016 zusammen. Die Unterbringung wird zur Daueraufgabe, weil noch mehr Ukrainer in diesem Winter Schutz suchen könnten.

Rund 6500 geflüchtete Ukrainer haben seit Beginn des Kriegs im Februar des Jahres Aufnahme im Landkreis Esslingen gefunden – und es dürften noch viele weitere folgen. Davon geht Landrat Heinz Eininger fest aus: Angesichts der 5,6 Millionen Ukrainer, die derzeit in ihrer Heimat auf der Flucht seien, „müssen wir damit rechnen, dass vor dem Hintergrund eines harten Winters in der Ukraine eher mehr als weniger Menschen in den kommenden Wochen und Monaten zu uns kommen werden“, sagte er in der jüngsten Sitzung des Sozialausschusses des Esslinger Kreistags.

 

Wie Eininger informierte, werde das Land dem Kreis Esslingen im Dezember statt wie ursprünglich vorgesehen 100 weitere Ukrainer nun 200 Schutzsuchende zur vorläufigen Unterbringung zuweisen. „Hinzu kommen noch 248 Flüchtlinge aus anderen Ländern der Welt.“ Auch deren Zahl steigt laut Eininger deutlich, insgesamt habe man in diesem Jahr bereits 900 Asylbewerber aufgenommen. Summa summarum seien das 7400 registrierte Flüchtlinge, „das sind so viele wie auf dem Höhepunkt der Zuwanderung in den Jahren 2015 und 2016 zusammen“, sagte der Landrat. Eine Prognose für 2023 wagt er nicht: „Die Lage übersteigt in ihrer Dynamik die Situation vor sieben Jahren.“

Anschlussunterbringung problematisch

Wie es weitergehen soll, bereitet ihm große Sorge: „Wir sind mit unseren Unterbringungsmöglichkeiten am Limit. Es wird immer schwieriger, der gesetzlichen Aufnahmeverpflichtung von Flüchtlingen nachzukommen.“ Grund dafür seien die angespannte Wohnraumsituation sowie fehlende verfügbare Flächen und Liegenschaften. Probleme, die auch die Kommunen haben, weshalb sich die Anschlussunterbringung problematisch gestaltet – Flüchtlinge dürfen entsprechend gesetzlicher Vorgaben nur sechs Monate in der vorläufigen Unterbringung des Kreises verbleiben. Noch in diesem Monat müssten laut Eininger 500 Flüchtlinge auf die Städte und Kommunen verteilt werden.

Einmal mehr betonte der Landrat, der Kreis wolle die Belegung von Sporthallen unbedingt vermeiden. „Aber das geht nur, wenn wir andere Liegenschaften finden.“ So richtete er einen Appell an die Kirchengemeinden, von denen er sich mehr Unterstützung wünsche: Sie könnten doch „das eine oder andere Waldheim oder Gemeindehaus zur Verfügung stellen“. Zudem erhofft sich Esslingens Landrat Hilfe vom Land bei der Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen. 82 Kinder und Jugendliche ohne Angehörige hätten im Kreis Unterschlupf gefunden, aber es fehle an Personal und Platz für deren Betreuung.

Aufbau von Gemeinschaftsunterkünften

Die Unterbringung von Flüchtlingen wird zur Daueraufgabe, ist Eininger überzeugt. Leider habe der Kreis Esslingen auf Drängen des Landesrechnungshofs in den vergangenen Jahren seine Kapazitäten abbauen müssen, erinnerte der Landrat. Aufgrund der aktuellen Asylbewerberzugänge sei nun der Aufbau von Gemeinschaftsunterkünften wieder erforderlich, die Anzahl der Plätze müsse dringend aufgestockt werden. Container seien aber keine Option: „Bis die zur Verfügung stehen, wird es April oder Mai.“ Wenn man überhaupt noch welche bekomme, der Markt sei nahezu leer gefegt.

Wie der Landrat die Kreisräte informierte, führe die Verwaltung derzeit mit mehreren Eigentümern von Gewerbeimmobilien Kaufverhandlungen. „Ziel ist es, ein bereits als Gemeinschaftsunterkunft betriebenes Mietobjekt in das Eigentum des Landkreises zu überführen.“ Darüber hinaus werde aktuell ein Standort in Kirchheim auf seine Eignung zur Errichtung einer dauerhaften Unterkunft für Flüchtlinge geprüft.