Laut Bundespolizei gab es in der ersten Novemberhälfte weitere rund 2000 illegale Einreisen nach Deutschland mit einem Bezug zu Belarus. Die Gesamtzahl steigt damit auf knapp unter 10.000 in diesem Jahr.

Potsdam - Die Bundespolizei hat allein in der ersten Novemberhälfte mehr als 2.000 unerlaubte Einreisen nach Deutschland mit einem Bezug zu Belarus festgestellt. Bis zum 18. November waren es nach Angaben des Bundespolizeipräsidiums in Potsdam vom Freitag 2.020 unerlaubte Einreisen, zumeist über die deutsch-polnische Grenze. Im gesamten Jahr 2021 waren es den Angaben zufolge bisher 9.861 unerlaubte Einreisen mit Belarus-Bezug.

 

Seit August sei der Migrationsdruck an der deutsch-polnischen Grenze im Zusammenhang mit der Durchreise von Migranten über Belarus und die Republik Polen massiv gestiegen, hieß es. Von Januar bis Juli hatte die Bundespolizei nur insgesamt 26 unerlaubt eingereiste Personen mit einem Belarus-Bezug festgestellt. Im August waren es dann 474 solcher illegalen Einreisen, im September 1.903 und im Oktober sogar 5.285.

Die deutsch-polnische Grenze ist eine so genannte Schengen-Binnengrenze, die grundsätzlich zu jeder Zeit und an jeder beliebigen Stelle überschritten werden kann. Die Bundespolizei führt nach eigenen Angaben aber im grenznahen Raum intensivierte Fahndungsmaßnahmen durch. Zurückweisungen an Schengen-Binnengrenzen seien rechtlich aktuell nicht zulässig. Dafür müsste die EU-Kommission wieder temporäre Grenzkontrollen einführen.