Der deutsche Föderalismus ist nur mehr ein leeres Wort, wie sich beim Streit über den Digitalpakt für Schulen zeigt. Es muss wieder mit Leben erfüllt werden, fordert der StZ-Autor Reiner Ruf.

Stuttgart - Der umstrittene Digitalpakt für die Schulen ist ein Musterbeispiel für die Schizophrenie, mit der in Deutschland über Föderalismus debattiert wird. In Sonntagsreden halluzinieren Politiker eine Verfassungsordnung, die das historisch gewachsene Eigenbewusstsein der vielgestaltigen Landesteile aufnimmt. Die Pflege der Einzelteile stabilisiert demnach das staatliche Gesamtkonstrukt, weil jeder Kleine im großen Ganzen kenntlich bleibt.