Frank Walter-Steinmeier darf weiterhin im Schloss Bellevue wohnen; er wurde am Sonntag erneut zum Bundespräsidenten gewählt. Aber welchen Luxus kann sich das Staatsoberhaupt sonst leisten? Was verdient er?
Der alte Bundespräsident ist der neue: Frank-Walter Steinmeier ist am Sonntag bei der Bundesversammlung zum zweiten Mal als offizielles Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland gewählt worden. Umzugskartons müssen also nicht gepackt werden, Steinmeier darf weiterhin im Schloss Bellevue in Berlin wohnen. Aber auch die anderen Zuwendungen, die der Bundespräsident für seinen Dienst am Volk einstreicht, ermöglichen mindestens ein Leben in Wohlstand.
Der Bundespräsident erhält jährlich Beamtenbezüge in Höhe von etwa 240.000 Euro. Ähnlich wie bei Abgeordneten kommt außerdem ein sogenanntes Aufwandsgeld dazu: 78.000 Euro für Personal im Dienstsitz und andere Unkosten, die das Amt so mit sich bringt.
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Die Besoldung des Bundespräsidenten ist im Grundgesetz festgehalten. Die Bezüge werden im jährlichen Bundeshaushaltsgesetz immer wieder angepasst. Im April 2021 lagen die monatlichen Bezüge des Bundespräsidenten bei exakt 21.243 Euro im Monat. Zum Vergleich: Das ist ein bisschen weniger als das, was der Bundeskanzler verdient.
Nach der Amtszeit satter Ehrensold
Auch wenn Frank-Walter Steinmeier nicht wiedergewählt worden wäre, hätte er sich aber wahrscheinlich zumindest aus finanzieller Not heraus keinen neuen Job suchen müssen – selbst dann, wenn er keine Rücklagen gebildet haben sollte. Denn nach Ende seiner Amtszeit steht einem Bundespräsidenten in Deutschland ein sogenannter Ehrensold zu. Dieser wird wie ein normales Einkommen besteuert.
Der Ehrensold beläuft sich derzeit auf 214.000 Euro im Jahr. Das Aufwandsgeld fällt nach der Amtszeit weg. 1959 hat der Bundestag den Ehrensold schlagartig verdoppelt. Damals wollte man das Bundespräsidentenamt attraktiver machen; heute profitiert Frank-Walter Steinmeier davon.