Bei den jüngsten Wahlen war Klima scheinbar kein wichtiges Thema. Auch Jüngere haben deutlich rechter gewählt als noch 2019. Woran liegt das? Nachgefragt bei Fridays for Future in Stuttgart.
Ja, sagt Ajla Salatovic, Klima sei bei den jüngsten Wahlen kein so großes Thema gewesen. Aber das liege nicht daran, dass es den Menschen kein Anliegen sei. Sondern dass viele frustriert seien. Ajla Salatovic (22) ist im Organisationsteam von Fridays for Future (FFF) Stuttgart. Sie erinnert sich noch gut an 2019, als Millionen Menschen für Klimaschutz auf die Straße gingen und fast alle Parteien sich das Thema groß in ihr Programm schrieben. „Aber die Regierungen haben gezeigt, wie Klimagerechtigkeit nicht funktioniert und Krisen gegeneinander ausgespielt“, findet sie.
In Deutschland war bei den letzten Wahlen ein deutlicher Rechtsruck erkennbar. Auch Menschen unter 25 Jahren haben bei der Europawahl vor allem CDU (17 Prozent) und AfD (16 Prozent) gewählt, die Grünen fielen im Vergleich zu 2019 um 23 Prozentpunkte auf 11 Prozent. Dahinter folgten Volt und SPD mit jeweils 9 Prozent, die FDP mit 7 Prozent sowie die Linke und das Bündnis Sahra Wagenknecht mit je 6 Prozent.
Ajla Salatovic erklärt dies unter anderem damit, dass es „keine Kleinigkeit“ sei, wenn so viele Menschen für ein Thema auf die Straße gingen. Und wenn diese dann merkten – egal ob jung oder alt, als aktive Demonstranten oder nur als Beobachter – dass sich wenig ändere und Forderungen abgeschmettert würden, „ist das keine gelebte Demokratie“. Das gelte auch für Stuttgart: So hatte FFF dort gefordert, dass Menschen mit Bonuscard (also weniger Geld) sowie Studierende kostenlos Bus und Bahn fahren dürfen – erfolglos.
Ebenfalls im Kernteam von Fridays for Future ist Marius Schweizer, ein 24-jähriger Physikstudent. Er sagt: Während ältere Menschen eine hohe Parteibindung hätten, würden Jüngere eher auch noch mal wechseln bei ihren Kreuzchen, „deshalb lohnt es sich, weiterzukämpfen“. Man könne Jungwählende für sich gewinnen, wenn man Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit verbinde, ist er überzeugt.
Die große Koalition habe erst durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts 2021 eingeräumt, dass ihr Klimaschutzgesetz nicht weit genug gehe: „Und nun hat die Ampel dieses Gesetz noch weiter verwässert, indem sie die Sektorziele abgeschafft hat und das Verkehrsministerium sich nicht mehr an eigene Ziele halten muss“, sagt Schweizer. Tatsächlich haben Bereiche wie Verkehr, Energie oder Landwirtschaft seit Kurzem keine jährlichen, verbindlichen Einsparungsziele für CO₂-Emissionen mehr. Als größtes Sorgenkind gilt dabei der Verkehr, da in diesem Bereich die Klimaziele bereits das dritte Jahr in Folge verfehlt wurden.
Neben dem „verwässerten“ Klimaschutzgesetz glaubt Marius Schweizer, dass auch Lützerath ein „großer Wendepunkt war“. Der Abriss des nordrhein-westfälischen Dorfs Anfang 2023 für die Erweiterung des Braunkohle-Tagebaus habe einen Vertrauensverlust in die Ampel-Regierung erzeugt: „Das war der späteste Zeitpunkt, an dem man feststellen musste: Auch die Grünen sind keine Klimaschutzpartei.“
Linda Unterthiner (23) ist erst seit wenigen Wochen bei Fridays for Future. Auch sie ist überzeugt, dass Klimaschutz nach wie vor einen hohen Stellenwert in der Bevölkerung habe, „das sieht man an diversen Umfragen“. Die Stuttgarter Sozialarbeiterin findet, dass die regierenden Parteien einige Entscheidungen „über die Köpfe der Menschen hinweg getroffen haben“. Dadurch hätten sich viele allein gelassen und verunsichert gefühlt – Stichwort Heizungsgesetz.
Auch ihr selbst sei es so gegangen, meint sie: „Ich bin unzufrieden mit der Klimapolitik der Ampel, das reicht mir nicht.“ Zunächst habe sie deshalb verschiedene Demos besucht. Und nach der letzten Fridays-for-Future-Demo Ende Mai in Stuttgart habe sie dann beschlossen, sich selbst dort zu engagieren. Das rät sie auch anderen: „Schließt euch zusammen und organisiert euch, wenn ihr unzufrieden seid. Dann könnt ihr etwas bewirken.“
