Mit nur einer Gegenstimme beschließen die Gemeinderäte den Beitritt zum Breitband-Zweckverband.

Friolzheim - Jetzt also doch nicht auf eigene Faust: Auf dem Weg zum schnellen Internet im Dorf schließt sich Friolzheim nun doch dem geplanten Zweckverband im Enzkreis an. Leicht taten sich die Gemeinderatsmitglieder mit dieser Entscheidung nicht, denn die Gegenleistung für die einmalig zu bezahlende Verbandsumlage in Höhe von rund 60 000 Euro erscheint noch nicht so richtig greifbar.

 

Die Gemeinde versteht sich ein Stück weit auch als Pionier in Sachen Breitband-Versorgung, weil sie die Unterversorgung im Ort frühzeitig aufgegriffen und schon einiges an Geld in die Hand genommen hatte, um Gewerbe und interessierte Privathaushalte mit schnellen Internet-Übertragungsraten auszustatten. Diese Planungskosten seien dennoch gut angelegt, versicherte Bürgermeister Michael Seiß, weil der Zweckverband lediglich die Anbindung der Gemeinden an die bestehenden Hochgeschwindigkeits-Datentrassen federführend in die Hand nehme. Die Erschließung innerorts bleibe Aufgabe der jeweiligen Kommune.

Seiß räumte auch ein, einem gewissen Umdenkungsprozess erlegen zu sein: Seit Monaten liege im Regierungspräsidium der Zuschussantrag für den Aufbau der Breitband-Internetversorgung im Ort unbearbeitet. Da hege er mittlerweile eher die Hoffnung, dass der Zweckverband unter der Regie des Landkreises schneller zu Ergebnissen gelange. Zudem könne Friolzheim als Mitglied des Zweckverbands die doppelt so hohe Förderquote – 50 statt 25 Prozent – für die Anbindung an die „Datenautobahn“ erhalten.

Ein weiteres Argument, dem die meisten Ratsmitglieder mit Kopfnicken folgten: ein Betreiber der Breitbandversorgung werde sich fraglos bei einem Verband mit etwa 25 Mitgliedern und über 150 000 Einwohnern überzeugter engagieren als bei einer einzelnen 3800-Seelen-Gemeinde. „Wir könnten da vielleicht allein auf weiter Flur stehen“, meinte der Schultes, dem auch Gemeinderat Rainer Benzinger (Bürgerliste) beipflichtete: „Und was machen wir, wenn der Zweckverband zum Zug kommt, wir aber nicht dabei sind und auch keinen Betreiber finden?“

Mit lediglich einer Gegenstimme und einer Enthaltung beschloss der Gemeinderat den Beitritt zum Zweckverband. Diesem werden nach aktuellem Stand 25 der 28 Städte und Gemeinden angehören. Drei Kommunen werden sich nach Lage der Dinge nicht beteiligen: Mühlacker und Wiernsheim haben eigene Versorgungsnetze aufgebaut, und in Ispringen fühlt man sich von den etablierten Anbietern ausreichend versorgt.

Im Gegensatz zu diesem Beitritts-Beschluss will sich Friolzheim an den verschiedenen Initiativen zur Förderung innovativer Aktionen im ländlichen Raum im Rahmen des EU-Programms „Leader“ vorerst nicht beteiligen. In der Gemeinde sehe man „mittelfristig“ keine Projektansätze, für die Fördergelder fließen könnten, argumentierte der Bürgermeister Seiß. Zudem müsse vorab ein regionales Entwicklungskonzept für „Leader“-Aktionen im Heckengäu erarbeitet werden, für das die teilnehmenden Gemeinden einen finanziellen Beitrag leisten müssten und auch mit Folgekosten zu rechnen wäre. Das „Leader“-Programm wird als Fortsetzung des auslaufenden Programms „Plenum Heckengäu“ verstanden. Lediglich die zwei FWV-Gemeinderäte Michael Welsch und Reiner Lamparter hätten eine Friolzheimer Beteiligung befürwortet.