Den Rücktrittsruf der CDU werden Oberbürgermeister Cohn und seine Vize Schmid überhören, meint unserer Leonberger Redaktionsleiter Thomas K. Slotwinski.
Oliver Zander ist zwar neu im Amt als Vorsitzender der CDU-Fraktion im Leonberger Gemeinderat. Doch er ist kein Neuling im politischen Geschäft. Seit sieben Jahren führt er den Stadtverband seiner Partei, seit zehn Jahren gehört er dem Gemeinderat an.
Der 59-Jährige weiß, wie Kommunalpolitik funktioniert. Und er weiß um die Wirkung von Rücktrittsforderungen. Dass der sozialdemokratische Oberbürgermeister Martin Georg Cohn abtreten solle, ist kein Ansinnen aus einer emotionalen Stimmung heraus. Zander will sich vielmehr als verantwortungsbewussten Gegenpol zu einem, wie er meint, allzu selbstbezogenen OB positionieren. Als jemand, der sich um die Zukunft der Stadt ernsthafte Sorgen macht.
Um das zu untermauern, legt er auch der zwangsbeurlaubten Ersten Bürgermeisterin Josefa Schmid von der FDP die Demission nahe. Nicht um anzudeuten, dass an Cohns offiziell unbekannten Vorwürfen gegen sie etwas dran wäre. Dem Christdemokraten, der stets sachlich auftritt, geht es, wie er sagt, „um einen echten Neuanfang.“
Am Ende ein Neuanfang mit ihm als OB-Kandidaten? Das ist unwahrscheinlich. Allein schon Zanders berufliche Position als Prokurist des erfolgreichen Unternehmens Permatrade dürfte ihn kaum dazu verleiten, sich auf ein Amt einzulassen, das viele Unwägbarkeiten mit sich bringt. Ungeachtet dessen verkörpert er als langjähriger Stadtrat auch nicht den eingeforderten Neustart.
Gleichwohl arbeitet sich der CDU-Chef seit vielen Jahren am Oberbürgermeister ab. Schon vor knapp sechs Jahren verlieh Zander Cohn, der damals noch Kaufmann hieß, öffentlich die Schulnote 6. Mitten im Corona-Winter 2021 attestierte der CDU-Chef dem OB bei einem virtuellen Neujahrsempfang „Stillstand an allen Fronten“. Dass er jetzt, nachdem die Lage an der Rathausspitze immer schwieriger wird, seinen Abgang will, überrascht da nicht.
Wobei es an ein kleines Wunder grenzen würde, zeigten sich Cohn und auch Schmid von den Rücktrittsforderungen beeindruckt. Im Gegenteil: Nach seiner rund zweimonatigen krankheitsbedingten Abwesenheit zeigt sich der OB bewusst dynamisch und gut gelaunt. Seine Botschaft ist klar: All jene, die während seiner Krankheitsphase über einen dauerhaften Ausfall oder gar einen Abgang des Oberbürgermeisters spekuliert hatten, haben sich getäuscht. Cohn will keinesfalls als angeschlagener Verwaltungschef dastehen, weder mental noch körperlich.
Und auch Josefa Schmid dürfte kaum Zanders Empfehlung folgen. Durch ihre Wahl in den Kreistag hat die aus dem Rathaus verbannte OB-Stellvertreterin Oberwasser bekommen. Sie lässt sich auf öffentlichen Terminen sehen und will erklärtermaßen in der FDP-Kreistagsfraktion mehr als nur ein Wort mitreden.
Letztlich ist die künftige Richtung in der Leonberger Kommunalpolitik nicht in erster Linie von den Akteuren vor Ort abhängig, sondern von zwei externen Behörden: Cohn und Schmid haben sich gegenseitig angezeigt. Den jeweiligen Anschuldigungen geht die Staatsanwaltschaft auf den Grund.
Das Regierungspräsidium wiederum überprüft, ob die Vorwürfe des Oberbürgermeisters gegen seine Stellvertreterin so stichhaltig sind, dass sie eine Amtsenthebung rechtfertigen könnten. Dieses Verfahren dauert schon mehr als 13 Monate an. Ein unerträglicher Zustand, der schnellstmöglich beendet werden muss. Andernfalls sprechen wir nicht nur über den Fall Cohn/Schmid, sondern auch über ein offensichtliches Versagen der Ermittlungsbehörden.
