Flüchtlingslager in Afrika? Reflexhafte Kritik an Vorschlägen, wie sie jetzt SPD-Fraktionschef Oppermann unterbreitet hat, verbietet sich. Denn der Status quo ist unhaltbar, meint StZ-Autor Armin Käfer.

Titelteam Stuttgarter Zeitung: Armin Käfer (kä)

Stuttgart - Mehr als 4000 Flüchtlinge sind 2016 im Mittelmeer ertrunken. Das ist ein himmelschreiender Skandal. Eine Schleusermafia verdient Unsummen damit, Afrikanern, die ihr Heil in Europa suchen, Plätze auf ruinösen Booten zu verkaufen. Bei diesem menschenverachtenden Geschäft ist die Marine diverser EU-Staaten behilflich, indem sie Schiffbrüchige einsammelt – dies ist längst mit einkalkuliert. Ein Großteil der Passagiere hat in Europa aber keinen Asylanspruch.

 

Das sind unhaltbare Zustände. Es wäre zynisch, den riskanten Flüchtlingstransit ungehindert passieren zu lassen. Wer jedoch auf Abhilfe sinnt, riskiert ebenfalls den Vorwurf, zynisch zu handeln. Diese Erfahrung macht aktuell SPD-Fraktionschef Oppermann mit seinem Vorschlag, Flüchtlinge nach Afrika zurückzuschicken und dort über ihre Asylbegehren zu befinden. Zu den Kritikern zählt auch der sozialdemokratische Außenminister. Natürlich wird Oppermanns Idee nicht in jedem Land praktikabel sein, schon gar nicht in Libyen, einem zerfallenen Staat. Die Europäer stünden in der Pflicht, rechtsstaatliche Verfahren und menschenwürdige Verhältnisse zu garantieren. Solche Überlegungen reflexhaft zu verdammen verrät aber ein hohes Maß an Heuchelei. An dem Fall wird deutlich, wie zerrissen auch die SPD in der Flüchtlingsfrage ist.