Der SPD-Vorsitzende und Vizekanzler Sigmar Gabriel hat mit einem Abzug der Bundeswehr von der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik gedroht. Der Konflikt mit der Türkei scheint sich zuzuspitzen.
Berlin - Sollte der türkischen Präsident Recep Tayyip Erdogan bei seiner Weigerung bleibt, deutschen Bundestagsabgeordneten den Besuch der Soldaten zu ermöglichen, bleibe nur diese Option, sagte Gabriel der „Mitteldeutschen Zeitung“ vom Mittwoch. „Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee“, unterstrich Gabriel, der auch Wirtschaftsminister ist. „Und wenn das Parlament nicht seine Armee besuchen kann, dann kann die Armee nicht da bleiben. Das ist völlig klar.“
Reaktion auf Armenien-Resolution
Zuvor hatte auch Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) den Abzug nicht mehr ausgeschlossen. Erdogans Weigerung, deutsche Bundestagsabgeordnete nach Incirlik reisen zu lassen, wird allgemein als Reaktion auf die Armenien-Resolution des deutschen Parlaments gesehen, die die Massaker des Osmanischen Reiches an Armeniern vor 100 Jahren als Völkermord verurteilt.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte kürzlich am Rande des Nato-Gipfels in Warschau mit Edogan gesprochen, diesen aber noch nicht zu einer Abkehr von seiner Haltung bringen können. Die Gespräche zu dem Streitthema sollen weiterlaufen. Auch Merkel hält es für notwendig, dass deutsche Parlamentarier die Bundeswehrsoldaten in Incirlik besuchen können. Mit einem Abzug der deutschen Truppen von dort hat sie aber bislang nicht gedroht.