Der CDU-Mann Armin Schuster ist jetzt oberster Kontrolleur der Geheimdienste. Er verfügt über einschlägige Erfahrungen, war lange Polizist und zeitweise selbst mit nachrichtendienstlichen Aufgaben befasst.
Stuttgart - Betonwände – mehr bekommt Armin Schuster an seinem wichtigsten Arbeitsplatz nicht zu sehen. Der trägt die Zimmernummer U1 215 und liegt im Souterrain des Jakob-Kaiser-Hauses. Das ist eines der drei Gebäude, in denen die Bundestagsabgeordneten ihre Büros haben. U1 215 ist aber nicht Schusters Büro. Es ist vielmehr der geheimste Ort im Berliner Regierungsviertel. Dort tagt das Parlamentsgremium zur Kontrolle der Nachrichtendienste, das der CDU-Abgeordnete aus Lörrach nun leitet.
Dieser Job findet überwiegend hinter verschlossenen Türen statt. Das Kontrastprogramm zu einem Ausblick auf graue Mauern während der Arbeit als oberster Geheimdienstdkontrolleur findet Schuster im eigenen Wahlkreis. Ein Beispiel dafür zeigt sein Profilbild bei Facebook: ein Pfad, der die verschneite Südflanke des Belchen quert. Schusters Revier ist eines der schönsten aller 709 Parlamentarier – seine neue Aufgabe eine der heikelsten.
Der 56 Jahre alte Christdemokrat beerbt in dieser Rolle seinen Sindelfinger CDU-Kollegen Clemens Binninger, der dem Parlament den Rücken gekehrt hat. Wie Binninger ist Schuster ein Mann mit einschlägigem Expertenwissen. Beide kommen aus der Praxis. Der in Andernach geborene Schuster hat im Anschluss an sein Examen bei der Polizei und danach im Bundesinnenministerium gearbeitet, zeitweise war er mit nachrichtendienstlichen Aufgaben betraut. Vor dem Wechsel in den Politikbetrieb 2009 leitete er die Bundespolizeidirektion Weil am Rhein.
Wegen seiner Erfahrung als Grenzschützer fiel es ihm schwer, mit anzuhören, wie Kanzlerin Angela Merkel während der Flüchtlingskrise ein ums andere Mal behauptete, die deutschen Grenzen seien nicht zu kontrollieren. Damals wurde er zu einem Wortführer der Merkel-Kritiker in der Unionsfraktion. Schuster hat die Art von Obergrenze für die Aufnahme weiterer Flüchtlinge erfunden, die jetzt Bestandteil der Sondierungsvereinbarung für eine große Koalition wurde. Er nannte es einen „atmenden Richtwert für die humanitäre Zuwanderung“.
Was die Geheimdienste angeht, so verspricht er nach der Reform einschlägiger Vorschriften „eine parlamentarische Kontrolle in einer Qualität, wie es das bisher nicht gab“. Früher habe er sich bei dieser Aufgabe „immer gefühlt wie Sisyphos, der versucht, den Stein aufwärts zu rollen“, aber unablässig scheitert. Jetzt hofft er, „vor die Lage“ zu kommen – von eventuellen Pannen und Affären also nicht erst aus den Medien zu erfahren.
Schusters Kontrollgremium gebietet inzwischen über einen Apparat einiger Dutzend Fachkräfte für die Detailarbeit. Nach der eigenen Berufspraxis in diesem sensiblen Bereich und vier Jahren, die er selbst dem Kontrollorgan angehörte, ist der CDU-Mann überzeugt: „Die alte Schlapphutmentalität gibt es in weitenTeilen der Nachrichtendienste nicht mehr.“ Der Umstand, dass zum Beispiel der Bundesnachrichtendienst seinen neuen Sitz mitten in Berlin hat, werde dessen interne Denkweise und das Verständnis für Informationsinteressen der Öffentlichkeit verändern. Umgekehrt hat sich der Oberkontrolleur vorgenommen, bei kritischen Parlamentskollegen und in der Öffentlichkeit um Verständnis für die Belange der Nachrichtendienste zu werben und für eine „Waffengleichheit“ mit Organisierter Kriminalität, mit Spionen und mit Terroristen in der digitalen Kommunikation.
Aktuell hat es dem Ex-Polizisten die Stimme verschlagen. Das hat aber nichts damit zu tun, dass er in seiner neuen Rolle erst lernen muss, „was ich sagen darf und was nicht“. Vielmehr hat er sich verkühlt, als er seine Tochter, die sich auf einen Marathon vorbereitet, bei einer Trainingsrunde begleitete. Schusters bevorzugte Strecke verläuft rund um den Tüllinger, einen Hügel in der Nähe von Haltingen, wo er wohnt. Er freut sich auf den Frühling, auf Motorradwetter. In der Garage wartet eine Harley Davidson Roadster – ein Vehikel, um dem politischen Alltag zu entfliehen.
