Die Stuttgarter Gemeinderatsfraktionen sondieren vor Beginn der Haushaltsberatungen die Lage. Ein öko-soziales Bündnis ist ebenso möglich wie eine „Jamaika-Koalition“. Das Linksbündnis und die AfD bleiben außen vor.
Stuttgart - Im Stuttgarter Rathaus stehen die Haushaltsberatungen vor der Tür. In der nächsten Woche wird OB Frank Nopper (CDU) seine erste Vorschlagsliste für den Etat 2022/2023 und die mittelfristige Finanzplanung präsentieren. So viel sei gesagt: Spektakuläres ist nicht dabei, weder in Sachen Wohnen noch bei der Mobilitätswende; es läuft darauf hinaus, dass für die nächsten beiden Jahre rund eine halbe Milliarde Euro an Kreditermächtigungen beschlossen werden könnte – was nicht bedeutet, dass man das Geld auch braucht. Es ist schlechte Tradition, Investitionen in dieser Höhe nicht auf die Baustellen zu bekommen.