Tübingen verteuert als erste Stadt im Südwesten das Anwohnerparken deutlich. Für schwere Autos werden jährlich 180 Euro fällig. Boris Palmer freut sich und hat noch viel mehr vor.

Tübingen - Die Zeit des billigen Parkens für Anwohner in Tübingen ist bald vorbei. Eine Gesetzesänderung ermöglicht neuerdings den Kommunen selbst festzulegen, was sie für Parkplätze in ihren Innenstädten verlangen wollen. Der Tübinger Gemeinderat folgte dem Votum des Klimaausschusses und hat am Donnerstagabend mehrheitlich entschieden, die jährliche Gebühr auf 120 Euro anzuheben. Bisher waren wie in ganz Deutschland lediglich 30,60 Euro fällig. Deutlich mehr zahlen sollen Anwohner, die etwa einen großen SUV fahren, der folglich auch mehr Platz benötigt. Der Gemeinderat stimmte einer Gewichtsklausel zu.

Für Autos mit Verbrennungsmotor, die mehr als 1800 Kilogramm wiegen, und für Elektroautos mit einem Gewicht von mehr als 2000 Kilogramm liegen die Gebühren bei 180 Euro. Wegen der Batterie sind Elektrofahrzeuge schwerer, dieser Nachteil wird berücksichtigt. Wer aus sozialen Gründen Empfänger einer Bonuscard ist, zahlt für einen Ausweis die Hälfte der Gebühr. Eine anfangs geplante Vergünstigung für Elektroautos scheiterte an rechtlichen Hürden.

Für mehr Platz muss mehr bezahlt werden

Tübingen nutze als erste Stadt in Baden-Württemberg die Möglichkeit, Gebühren für den Parkraum selbst festzulegen, freut sich Palmer über die neue Satzung, die ab Januar 2022 gelten soll. Ziel sei es, über die höheren Parkgebühren, den öffentlichen Nahverkehr auszubauen und günstiger zu machen. „In der Tat ist es uns gelungen, einen großen Schritt voranzukommen bei der Umsetzung des Klimaschutzprogramms“, sagt Palmer nach einer langen Gemeinderatssitzung. Tübingen will bis 2030 klimaneutral werden und hat ein ganzes Paket an Einzelmaßnahmen geschnürt.

Eine Verzwölffachung der Gebühren fand keine Mehrheit

Eine Verzwölffachung der Gebühren, wie sie Palmer noch vor Wochen vorgeschlagen hatte, war in Tübingen schnell wieder vom Tisch. Doch Palmer hat sich durchgesetzt mit seinem Anliegen, dass es „einen spürbaren Unterschied zwischen kleinen Stadtfahrzeugen und großen Geländewagen“ geben müsse. Möglichst pragmatisch sollte eine Lösung gefunden werden, „es geht uns um die Fläche, die ein Auto belegt“, sagte Palmer, dies über das Gewicht zu bestimmen sei der einfachste Weg.

Auch etliche andere Städte im Südwesten prüfen derzeit eine Erhöhung. Freiburg etwa peilt 360 Euro an und diskutiert bis ins Detail, welche Regelungen es für welche Fahrzeuge geben sollte. In Ulm wird ein Gebühr von 200 Euro pro Jahr angestrebt.