Politik: Matthias Schiermeyer (ms)
Nach dem Ende des Kampfeinsatzes Ende 2014 hat die Bundeswehr nur noch eine beratende Funktion, zeigt sich im Grunde aber nicht mehr. Sollte man ihren Einsatz über 2016 hinaus verlängern?
Die Ausbildungsmission hat einen hohen politischen Symbolwert: Solange noch Nato-Truppen im Land stationiert sind, ist die Nato präsent. Auf der anderen Seite ist die militärische Bedeutung dieser Ausbildung gering. Schon im Irak hat die Nato über viele Jahre eine intensive Ausbildungsmission betrieben – das Ergebnis sieht man heute. Die genannten Defizite werden dadurch nicht beseitigt. Ihre Verlängerung würde die afghanischen Streitkräfte nicht in einem Maße verbessern, dass sie dem Ansturm der Taliban gewachsen wären. Und wenn sich die Lage so weiterentwickelt, werden auch die Risiken für unsere Soldaten in der Ausbildungsmission immer größer.
Auch Ministerin von der Leyen spricht von einem Abzug mit Besonnenheit und Augenmaß. Kann bei der Nato noch ein Umdenkungsprozess in Gang kommen?
Das ist möglich, wenn Deutschland sich massiv dafür einsetzen würde. Aber ich bin nicht sicher, dass die Nato sich zur Revision der Entscheidung durchringt, Ende 2016 dort rauszugehen. Die Amerikaner haben ohnehin andere strategische Interessen – die sind nicht wegen der Ausbildung da.
Unterscheidet sich die Bundeswehr-interne Bilanz von der offiziellen Sprachregelung, die den Einsatz insgesamt eher als Erfolg verkaufen will?
Es ist schon so, dass wir eine Menge mit der Bundeswehr erreicht haben. Klar war immer: Die Streitkräfte können nur die Voraussetzungen für eine politische Entwicklung schaffen, sie selbst aber nicht herbeiführen. Was gemacht wurde von der Bundeswehr, zunächst eine Art Entwicklungshilfe, später eine Stabilisierung der Sicherheitslage, das kann sich durchaus sehen lassen. Das Andere ist, dass die Bundeswehr einen Reifeprozess durchgemacht hat – sie hat sich in dem Kriegseinsatz mit herben Verlusten durchaus bewährt. Und die militärischen Führer haben dort sehr wertvolle Erfahrungen gesammelt.