Nach dem Vorbild der Elternzeit will die CDU nun auch eine Großelternzeit einführen.

Berlin - Nach dem Vorbild der Elternzeit will die CDU nun auch eine Großelternzeit einführen. Der Parteivorstand legt dazu an diesem Montag einen Entwurf vor, der zudem die Einführung des in CDU-Reihen umstrittenen Betreuungsgeldes bekräftigt. In dem der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Donnerstag) und der Nachrichtenagentur dpa vorliegenden Entwurf heißt es: „Analog zur dreijährigen Elternzeit werden wir eine Großelternzeit einführen, damit Großeltern leichter eine Auszeit vom Beruf nehmen können, wenn sie sich um ihre Enkel kümmern.“

 

Das Elternzeitgesetz gewährt Müttern und Vätern bis zum vollendeten dritten Lebensjahr ihres Kindes einen Rechtsanspruch auf Elternzeit. Voraussetzungen dafür sind, dass die Eltern das Kind selbst betreuen und mit ihm in einem Haushalt leben. In dem Entwurf ist nicht näher beschrieben, wie eine Großelternzeit verwirklicht und ob diese ebenfalls gesetzlich geregelt werden soll. Es gehe jetzt um eine politische Willensbekundung, dass Großeltern generell einen Anspruch auf Betreuung ihrer Enkel haben sollen, hieß es in der CDU. Details müssten auf Ministeriumsebene geklärt werden wie etwa der Rechtsanspruch auf Rückkehr in eine Vollzeitstelle.

An Betreuungsgeld wird nicht gerüttelt

Zugleich betont die CDU-Spitze, dass an dem in der schwarz-gelben Koalition umstrittenen Betreuungsgeld nicht gerüttelt werde. „Wir werden deshalb ab dem Jahr 2013 als zusätzliche Anerkennungs- und Unterstützungsleistung ein Betreuungsgeld in Höhe von zunächst 100 Euro für das zweite (Lebensjahr) und ab dem Jahr 2014 von 150 Euro für das zweite und dritte Lebensjahr des Kindes einführen“, heißt es in dem Entwurf. Eine Reihe von CDU-Bundestagsabgeordneten wehrt sich gegen die Einführung des im November von den Koalitionsspitzen beschlossenen Betreuungsgeldes.

Befürchtet werden Nachteile für Kinder sogenannter bildungsferner Eltern, wenn sich diese nicht wie Betreuer in Kindertagesstätten um ihren Nachwuchs kümmern können. Die CSU besteht auf dem Betreuungsgeld und will andere Koalitionsbeschlüsse infrage stellen, sollte es gekippt werden.