Beim Redaktionsgespräch mit der Eßlinger Zeitung zeigt sich der Landes- und Fraktionsvorsitzende der SPD Baden-Württemberg Andreas Stoch zuversichtlich, dass seine Partei auf dem richtigen Weg ist.
Esslingen - Bei der letzten Landtagswahl in Baden-Württemberg im März holte die SPD gerade einmal elf Prozent der Stimmen, aktuelle Umfragen zur Bundestagswahl im Herbst prognostizieren nur wenige Prozentpunkte mehr für die Sozialdemokraten. Dagegen ist die SPD in Esslingen vergleichsweise stark: Sie stellt eine der größten Fraktionen im Gemeinderat. Zudem wurde jüngst ihr Kandidat Matthias Klopfer zum neuen Oberbürgermeister der Stadt gewählt. Für den Landes- und Fraktionsvorsitzenden der SPD Baden-Württemberg, Andreas Stoch, ist klar, woran das liegt: Die SPD habe gutes Personal in Esslingen – wie auch anderswo. Deshalb sieht er in Zukunft gute Chancen für seine Partei.
SPD-Persönlichkeiten wie Wolfgang Drexler, Noch-OB Jürgen Zieger oder der jüngst zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden im Landtag gewählte Stadtrat Nicolas Fink prägten die Sozialdemokratie in Esslingen und sorgten dafür, dass sich die Partei behaupten könne, glaubt Stoch. Denn: „Themen reichen offenbar nicht, damit die Leute ihr Kreuzle machen“, erklärt er im Redaktionsgespräch bei der Eßlinger Zeitung. Gerade in Baden-Württemberg habe es die SPD traditionell schwerer als in anderen Bundesländern, weil hier die starke Bindung ins sogenannte Arbeitermilieu fehle.
Hinzu kommt laut EZ-Chefredakteur Johannes M. Fischer, dass die Parteien bei vielen Themen inhaltlich nah beieinander liegen und eine Profilierung daher oft schwierig sei. Das sei auch bei den Kandidaten für die Esslinger OB-Wahl der Fall gewesen. Stoch dazu: „Die Nagelprobe kommt beim Handeln.“ Bezahlbaren Wohnraum etwa forderten alle – entscheidend sei aber die Umsetzung, also dass beim Bau neuer Wohnungen dann auch eine Sozialbindung festgeschrieben werde. Im Übrigen habe er den Eindruck, dass Grüne und CDU auf Landesebene in vielen Bereichen sehr unterschiedliche Auffassungen haben – und dies der Grund dafür sei, dass in den vergangenen Jahren für seinen Geschmack viel zu wenig passiert sei.
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Auch nach mehr als fünf Jahren grün-schwarzer Regierung in Baden-Württemberg sagt Stoch: „Es fällt mir noch schwer, mit der Oppositionsrolle umzugehen.“ Er hätte lieber in einer Ampelkoalition mitregiert und versucht, drängende Probleme zu lösen. Etwa in den Schulen, die angesichts von Corona und Digitalisierung vor riesigen Herausforderungen stünden – auch im Landkreis Esslingen. Hier, wie im ganzen Land, hapere es aber nicht nur an der digitalen Infrastruktur, sondern auch daran, dass vielen Menschen erst der Umgang damit nahe gebracht werden müsse. „Wir bräuchten eine digitale Alphabetisierungskampagne“, so Stoch. Auch in vielen Kommunalverwaltungen sei im Hinblick auf die Digitalisierung noch viel zu tun.
Was den Verkehr im Landkreis Esslingen angeht, so könnten laut EZ-Chefreporter Harald Flößer vor allem drei Großprojekte für eine deutliche Entlastung sorgen: Die Verlängerung der S-Bahn von den Fildern ins Neckartal, die Stadtbahnverlängerung von Ostfildern nach Esslingen und die Radschnellwege auf den Fildern und im Neckartal. Zu den Realisierungschancen dieser Vorhaben will Stoch sich bei der EZ nicht äußern. Aber er betont: „Wenn wir eine Mobilitätswende hinbekommen wollen, müssen wir die Menschen dazu bringen, sich weniger klimaschädlich zu verhalten.“
Dabei reiche es nicht, nur vom Auto mit Verbrennermotor aufs Elektrofahrzeug umzusteigen – zumal damit das Stauproblem in der Region nicht gelöst wäre. Man müsse auch den öffentlichen Nahverkehr ausbauen, dürfe dabei aber die soziale Dimension – also die Kosten für die Nutzer – nicht aus dem Blick verlieren. Insgesamt ist für Stoch klar: „Wir brauchen ein Verkehrskonzept, das den verschiedenen Verkehrsteilnehmern den Platz gibt, den sie brauchen. Das bedeutet in Zukunft vermutlich weniger Platz fürs Auto.“
Vita und politische Karriere
Persönliches
Andreas Stoch ist 1969 in Heidenheim geboren und in Giengen an der Brenz aufgewachsen. Nach Abitur und Zivildienst studierte er Jura und wurde 1998 Rechtsanwalt in einer Kanzlei in Heidenheim. Im Jahr 1999 heiratete Andreas Stoch seine Frau Christine, mit der er vier Kinder hat.
Politisches
Im Jahr 1990 trat Stoch in die SPD ein. Nachdem er 2009 in den Landtag nachgerückt war, verteidigte er sein Mandat bei der Landtagswahl 2011 und wurde Parlamentarischer Geschäftsführer bei der SPD-Landtagsfraktion. Von 2013 bis 2016 war Stoch Kultusminister in Stuttgart. Im Jahr 2016 wurde er Chef der SPD-Landtagsfraktion, 2018 auch Landesvorsitzender der SPD.
