Die Kanzlerin trifft bis Samstag 15 Kollegen, um Antworten auf die drängenden Fragen Brexit und Flüchtlingskrise zu finden. Dabei wird es für Angela Merkel nicht immer einfach. Vor allem im Osten Europas ist Widerstand zu erwarten.
Stuttgart - Es ist ein Marathon quer durch Europa, den Angela Merkel am Montag angetreten hat. Zwischen italienischer Mittelmeerküste und der EU-Außengrenze in Estland steht die Bundeskanzlerin vor einer diplomatischen Herkulesaufgabe. Am Ende muss noch kein neuer Masterplan für den Kontinent stehen – aber zumindest Klarheit vor dem EU-Gipfel Mitte September in Bratislava. Was bedeutet der Brexit für die Idee einer europäischen Gemeinschaft? Wie sollen Flüchtlinge zukünftig auf die Mitgliedstaaten verteilt werden? Und wird das mehr oder weniger Europa bedeuten? „Es geht also darum, möglichst breit aufgestellt mit möglichst vielen unserer europäischen Partner zu sprechen, und zwar ergebnisoffen“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Um diesen Kurs zu finden, trifft Angela Merkel deshalb diese Woche EU-Staatschefs aus Ost und West.
Ein Fahrplan für Europa wurde zunächst in kleiner Runde abgestimmt. Mit Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi und Frankreichs Präsident François Hollande traf sich Merkel auf einem italienischen Flugzeugträger. Bevor der Kanzlerin am Mittwoch Treffen in Osteuropa bevorstehen, gibt es diesen Dienstag einen Abstecher nach Nordrhein-Westfalen: Das Bundesland feiert sein 70-jähriges Bestehen. Am Brexit kommt die Kanzlerin aber auch hier nicht vorbei. Sie wird bei den Feierlichkeiten Prinz William treffen.
In Tallinn wird es auch um den Umgang mit Russland gehen
Der zweite Zwischenstopp ihrer Reise findet in Tallinn statt. Hier trifft sie auf Estlands Regierungschef Taavi Roivas von der liberalen Reformpartei. Gesprächsstoff liefert dann nicht nur der Brexit, sondern auch das Vorgehen in der Syrien- und Flüchtlingskrise. Der Umgang mit Russland steht zumindest indirekt auf dem Programm, denn die Bundeskanzlerin besucht ein Zentrum der Nato zur Cyberabwehr. Im Januar 2015 hatte es eine Hackerattacke auf den Deutschen Bundestag gegeben. Russland und China gelten als mögliche Urheber solcher Cyberangriffe.
In Prag geht es für Angela Merkel am Donnerstag weiter. Hier kommt sie mit Tschechiens sozialdemokratischem Ministerpräsidenten Bohuslav Sobotka zusammen. Dessen Regierung lehnt die bisherige Flüchtlingspolitik ab. Thema ist auch der EU-Gipfel am 16. September, bei dem Staats- und Regierungschefs aller EU-Mitglieder außer Großbritannien zusammenkommen.
In Warschau wird es unbequem
Noch unbequemer könnte es für Merkel am Freitag in Warschau werden, denn das Verhältnis mit Gastgeberin Beata Szydło von der rechtskonservativen PiS gilt als unterkühlt. Unterstützung bei dem Treffen erhält Szydło von den Staatschefs aus Ungarn, Tschechien und der Slowakei, den drei weiteren Visegrad-Staaten. Das Bündnis fordert eine Stärkung der Außengrenze und wehrt sich gegen eine Zwangsverteilung von Flüchtlingen. Am Abend trifft Merkel dann auf Schloss Meseberg in Brandenburg die Staatschefs der Niederlande, Schwedens, Finnlands und Dänemarks. Dort findet der Diplomatiemarathon am Samstag seinen Schlusspunkt. Merkel empfängt hier den österreichischen Kanzler Christian Kern. Außerdem erwartet sie die Regierungschefs aus Bulgarien, Slowenien und Kroatien.
Kritische Stimmen zu Merkels Reisediplomatie wies Regierungssprecher Steffen Seibert bereits zurück. Insbesondere Deutschland müsse dazu beitragen, Europa mitzugestalten. „Da haben wir als Deutsche, als ein wichtiges Land in der Mitte Europas mit erheblicher politischer und wirtschaftlicher Macht, eine Verantwortung“ , sagte Seibert.