Die Welt erhofft sich vom Syrien-Gipfel von Russland, Türkei und Iran die Vermeidung eines Blutbads. Werden die drei Präsidenten sich darauf einigen, Syrien vom Angriff auf die Rebellenhochburg Idlib abzuhalten?

Teheran/Moskau/Istanbul - Ob es zur gefürchteten Offensive der syrischen Regierung auf die Rebellenhochburg Idlib und damit zu einer humanitären Katastrophe kommt, könnte sich ab Freitagmittag bei einem Dreiergipfel von Russland, Iran und Türkei in Teheran entscheiden. Die Türkei ist als Schutzmacht der Rebellen dabei, Russland und der Iran als Verbündete der syrischen Regierung. Vor dem Gipfel hatten die UN und viele Regierungschefs eindringlich vor einem Blutbad gewarnt, sollte Syrien seine Offensive durchziehen. In Idlib leben neben Rebellen auch rund drei Millionen Zivilisten, darunter laut UN mehr als eine Million Kinder.

 

Türkei will Angriff auf Idlib verhindern

Der iranische Parlamentschef Ali Laridschani hatte am Donnerstag gesagt, er erwarte von dem Syriengipfel eine Entscheidung zu Idlib. Die Präsidenten Wladimir Putin, Hassan Ruhani und Recep Tayyip Erdogan schauen allerdings von äußerst unterschiedlichen Blickwinkeln auf den Konflikt. Die Türkei, die sich für den Gipfel stark gemacht hatte, will die Offensive verhindern. Die Provinz Idlib grenzt an türkisches Staatsgebiet. Die Türkei befürchtet, dass Hunderttausende syrische Flüchtlinge Richtung Türkei fliehen könnten. Das Land beherbergt schon mehr als drei Millionen Flüchtlinge.

Der Iran wiederum befürwortet einen Angriff auf Idlib. „Ohne eine Säuberung Idlibs von Terroristen wäre der Friedens- und Wiederaufbauprozess Syriens nicht möglich“, sagt Außenminister Mohamed Dschawad Sarif. Es müssten aber Maßnahmen zum Schutz von Zivilisten getroffen werden.

Russland hat in den vergangenen Tagen immer wieder betont, dass bestimmte Terroristen aus Idlib vertrieben werden müssten. Das Militär hat vor einigen Tagen mit Luftangriffen begonnen, die es am Donnerstag fortsetzte. Es hat an der syrischen Küste im östlichen Mittelmeer eine starke Flotte zusammengezogen.

Medien: Alles schon ausgemacht

Unklar ist auch, ob das Format dabei hilft, die Probleme im Detail zu besprechen. In Teheran sah es kurz vor dem Gipfel so aus, als könnte das Treffen der Präsidenten am Freitagmittag nur eine Stunde dauern. Danach gebe es eine Pressekonferenz und bilaterale Treffen bis zum Nachmittag.

Der angesehen arabischen Tageszeitung „Al-Hayat“ zufolge ist aber sowieso schon alles ausgemacht. Sie meldete am Donnerstag unter Berufung auf syrische Oppositionskreise, Russland und die Türkei hätten schon eine Einigung zu Idlib erzielt. Demnach soll die Türkei dort die Aufgabe übernehmen, Terrororganisationen zu bekämpfen und dafür ausreichend Zeit bekommen.

Paralleles Treffen der syrischen Opposition in New York

Die EU-Staaten im UN-Sicherheitsrat riefen Russland und den Iran dazu auf, bei ihren Gesprächen die bisher vereinbarte Waffenruhe aufrechtzuerhalten. Eine militärische Eskalation im Nordwesten des Bürgerkriegslandes könne „katastrophale humanitäre Folgen für die Zivilbevölkerung“ haben, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung Großbritanniens, Frankreichs, Schwedens, Polens und der Niederlande vom Donnerstag. Auch Deutschland, Belgien und Italien, die kürzlich im Rat saßen oder bald sitzen werden, zeichneten die Erklärung mit.

Die Vertreter der acht EU-Staaten wollten am Freitag parallel zum Syrien-Treffen in Teheran ein Treffen mit Vertretern der syrischen Opposition in New York abhalten. Dabei solle ihnen eine „Plattform und eine Stimme innerhalb der UN“ gegeben werden, um zu erklären, wie eine humanitäre Katastrophe in Idlib ihrer Meinung nach verhindert werden kann.