Der Glasfaserausbau im Rems-Murr-Kreis ist offenbar etwas ins Stocken geraten. Ein Grund sind gestiegene Baukosten und Zinsen. Aber auch eine Änderung der Förderrichtlinien könnte den Kreis ins Hintertreffen bringen.
Das Ziel ist klar formuliert: Bis zum Jahr 2025 soll mindestens die Hälfte aller Haushalte im Rems-Murr-Kreis Zugang zu schnellem Internet erhalten. Doch das Glasfaser-Ausbautempo ist offenbar ins Stocken geraten. Das räumt das Waiblinger Landratsamt ein und nennt als Gründe dafür unter anderem die steigenden Zinsen. Diese sorgten dafür, dass Investoren in andere Anlagen investierten. Auch die stark gestiegenen Baupreise trügen dazu bei, dass trotz konstantem Budget weniger Glasfaser verlegt werde.
Trotz des Rückgangs der Ausbauzahlen habe man das Ziel weiter fest im Blick, versichert der Landrat Richard Sigel, der auch Vorsitzender des Zweckverbands Breitbandausbau Rems-Murr ist. „Nach heutigem Stand haben wir 25 Prozent der Glasfaseranschlüsse realisiert. Das zeigt, dass wir diese Herausforderung dank der guten Kooperation mit den Kommunen, der Gigabitregion, der Telekom und weiteren Breitbandunternehmen gut meistern können.“
Diesen Optimismus hat Sigel laut eigenen Angaben auch vor wenigen Tagen im Zweckverband geäußert, und er habe die im Gremium vertretenen Oberbürgermeister und Bürgermeister damit überzeugen können. Auch die vom Breitbandkoordinator Michael Murer vorgestellte „Rollierende Ausbauplanung“ der Telekom habe breite Zustimmung gefunden. Mit diesem Plan werde festgelegt, in welchen Städten und Gemeinden in den nächsten beiden Jahren ein Glasfaserausbau erfolgt.
Der überwiegende Bau der Leitungen wird eigenwirtschaftlich von den Telekommunikationsunternehmen durchgeführt. Weil das in ländlichen Gebieten mit langen Zuführungstrassen für die Unternehmen aber wirtschaftlich nicht abbildbar sei, gebe es für diese Fälle Förderverfahren. Der Bund beteiligt sich dabei zu 50 Prozent, das Land zu 40 Prozent und die Kommune zu zehn Prozent an den Kosten.
Allerdings habe der Bund im Frühjahr die Förderrichtlinien geändert und ein Punktesystem eingeführt: Je schlechter die bisherige Versorgung ist, umso höher ist demnach die Chance auf eine Förderung. Im Umkehrschluss bedeute das, dass die große Anstrengung beim Ausbau des Glasfasernetzes in der Region Stuttgart jetzt zum Hemmnis bei der Vergabe von Fördergeldern werde. Richard Sigel hält das für nicht gerecht: „Die Fleißigen werden jetzt für ihr Engagement bestraft“, sagt er. „Wir werden bei der Bewertung in den nächsten Jahren auf den letzten Plätzen bei der bundesweiten Vergabe der Fördermittel landen“, so Sigel weiter.
Der Verbandsvorsitzende hat daher ein Schreiben an die Bundestagsabgeordneten Ricarda Lang (Grüne) und Stephan Seiter (FDP) gerichtet und dringend um Überprüfung dieses „Scorings“ , also der Vergabe der Platzierungen der Antragsteller, gebeten. Sigel hofft nun, dass dies bei Michael Theurer, dem Parlamentarischen Staatssekretär für Digitales und Verkehr, in Berlin auf offene Ohren stößt.
