Die CDU bestellt ihr Personal für die Landtagswahl. Doch statt in einem langwierigen Verfahren einen Spitzenkandidaten zu küren, könnte man das Personalkarussell auch anders in Schwung bringen, meint StZ-Redakteur Reiner Ruf.
Stuttgart - Dem gesicherten Vernehmen nach hat die Landes-CDU das lebhaft diskutierte Problem ihrer personellen Neuaufstellung bereits in aller Stille gelöst. Demzufolge schlug Parteichef Thomas Strobl den CDU-Gremien vor, statt mit einem Spitzenkandidaten in die Landtagswahl 2016 zu ziehen, besser ein Spitzentriumvirat zu installieren. Der Vorstoß wurde mit Erleichterung aufgenommen. „Wenn schon wenig Klasse, dann wenigstens ein bisschen Masse“, kommentierte Alt-Ministerpräsident Erwin Teufel. Nun könne die CDU unbelastet von innerparteilichen Machtkämpfen der Kommunalwahl im Mai entgegen sehen.
Und so sieht der Fahrplan für die Rückkehr zur Macht in Baden-Württemberg aus: Landtagspräsident Guido Wolf und CDU-Fraktionschef Peter Hauk tauschen ihre Ämter. Das signalisiert innerparteiliche Erneuerung unter allseitiger Sicherung der Besitzstände. Landesparteichef Thomas Strobl avanciert zum Spitzenkandidaten. Wolf wird Erster Stellvertretender Spitzenkandidat, Hauk gibt den Zweiten Stellvertretenden Spitzenkandidaten. Die Mitgliederbefragung entfällt.
Mit geballter Kompetenz ließe sich die Wahl gewinnen
Klar, dass die CDU bei dieser geballten Kompetenz die Wahl gewinnt, wenn auch leider nicht mit absoluter Mehrheit. Unmittelbar danach wird die CDU-Basis dann doch noch zu einer Mitgliederbefragung aufgerufen, um zu ermitteln, wer aus dem Triumvirat die Regierungsgeschäfte übernehmen soll. In Teilen der Partei ruft dieses Vorgehen Unmut hervor. Hat man sich nicht erst vor zehn Jahren zwischen Annette Schavan und Günther Oettinger entscheiden müssen? „Man kann es mit der Demokratie auch übertreiben“, heißt es im Bezirksverband Oberschwaben.
Als Sieger aus der Mitgliederbefragung geht aller Voraussicht nach Stefan Mappus hervor. Er tritt an die Spitze einer schwarz-grünen Koalition, die den beiden bisher verfeindeten Parteien dauerhaft neue Machtoptionen eröffnet. In einem unverzüglich veröffentlichen Drei-Punkte-Programm verfügt Ministerpräsident Mappus den Stopp von Stuttgart 21, den Bau von Windrädern im Mittleren Schlossgarten sowie das Hissen der Regenbogenflagge über dem Staatsministerium. Peter Hauk tritt aus der CDU aus, Guido Wolf wird, was er schon einmal war, nämlich Landrat in Tuttlingen, und Thomas Strobl übernimmt das Amt des CDU-Generalsekretärs unter seinem Vorgänger und Nachfolger im Amt des Landesvorsitzenden, Stefan Mappus.
Und Stefan Mappus und Cem Özdemir entdecken ihre Sympathie füreinander
Die SPD zieht vor den baden-württembergischen Staatsgerichtshof, doch den gibt es nicht mehr, weil Mappus nicht der Typ von Regierungschef ist, der sich noch einmal einen Verfassungsbruch vorwerfen ließe. „Man sieht sich immer zwei Mal im Leben“, sagt Mappus. Dann öffnet er die Tür zu seinem Arbeitszimmer, um den stellvertretenden Ministerpräsidenten Cem Özdemir zu empfangen. Es heißt, die beiden pflegten ein gutes Arbeitsverhältnis und kämen sich stündlich näher. Thomas Strobl arbeitet unterdessen an einem neuen Plan. Beim alten lief irgendetwas schief. Wenn er nur wüsste, was.