Neonazis haben einer Göppinger Lokalzeitung ein anonymes Schreiben zugesandt, in dem sie fordern, den Vorsitzenden des Vereins Kreis Göppingen nazifrei „auszuschalten“. Die Grünen im Land sind entsetzt.

Am Dienstag ist bei einer Göppinger Lokalzeitung ein Drohbrief eingegangen, in dem die Ermordung des Vorsitzenden des Vereins Kreis Göppingen nazifrei, Alex Maier, bis zu einem für den 12. Oktober geplanten Aufmarsch von Neonazis in der Stadt angekündigt wird: „Maier muss ausgeschaltet werden, bevor sein Gutmenschentum der Deutschen Sache noch mehr Schaden zufügt“, heißt es in dem Pamphlet. Der Brief wurde an den Staatsschutz weitergegeben, der nun ermittelt. Die Grünen im Land forderten den Innenminister auf, die Demonstration zu verbieten.

 

Die Grünen im Land fordern ein Verbot der Neonazi-Demo

„Wir werden uns sicher nicht wegen eines solchen Schreibens zurückziehen, im Gegenteil“, sagt Maier dazu. Jetzt sei es umso wichtiger, dass die Bürger am 12. Oktober ihre Stimmen erheben würden gegen diese „menschenverachtende Ideologie“ und zeigten, „dass wir in Göppingen keinen Platz haben für Faschismus und Gewalt“.

Die Grünen haben Baden-Württembergs Innenminister Reinhold Gall (SPD) aufgefordert, ein Verbot der Nazi-Demonstration in Göppingen zu prüfen. Außerdem müsse er Maier unter besonderen Schutz stellen, heißt es in einem Brief, den der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Uli Sckerl an das Ministerium geschrieben hat. Darin heißt es: „Wenn das Leben politisch Engagierter bedroht wird, ist jede Grenze weit überschritten. Niemand soll um sein Leben fürchten müssen, wenn er gegen Nazis auf die Straße geht.“ Ein Verbot des Aufmarsches sei ein starkes politisches Zeichen gegen den rechten Terror.

Verein plant eine „Straße der Demokratie“

Der Verein Kreis Göppingen nazifrei wird am 12. Oktober von 10 bis 17 Uhr mit einer „Straße der Demokratie“ auf dem Marktplatz und in der Marktstraße demonstrieren. Von 10 bis 12 Uhr werden bei einer Kundgebung der OB Guido Till und der Landrat Edgar Wolff sprechen. Morgen von 10 Uhr an wird der Verein die Bevölkerung über sein Konzept an einem Stand in der Fußgängerzone vor dem Schreibwarengeschäft Bertz informieren.

Die Stadt hat bereits ein Verbot für die Demonstration ausgesprochen, die von drei Neonazi-Gruppierungen angemeldet worden war. Doch das wollen zumindest die Autonomen Nationalisten nicht hinnehmen. Als erste der drei rechten Gruppierungen haben sie beim Verwaltungsgericht Widerspruch eingelegt.