Endlich hat auch der Göppinger Kreistag sich erstmals in neuer Zusammensetzung getroffen. Dank guter Vorbereitung hat der Landrat Edgar Wolff dem Gremium zu einem reibungslosen Start verholfen.

Baden-Württemberg: Eberhard Wein (kew)

Göppingen - Ein klein wenig nervös ist der Landrat Edgar Wolff schon gewesen, als er Tagesordnungspunkt vier der konstituierenden Sitzung des neuen Kreistags aufrief. Würde es mit der einvernehmlichen Besetzung der Ausschüsse und Gremien klappen, lautete die bange Frage.

 

Würde auch nur ein Kreistagsmitglied seine Zustimmung versagen, hätte gewählt werden müssen. Eine Sondersitzung mit bis zu achteinhalb Stunden Dauer wäre die Folge gewesen, hatte der Landrat den Kreisräten noch einmal vor Augen gehalten. Dann ging aber alles gut. Auch der Linke Christian Stähle hob wie versprochen seine Hand, obgleich er bei der Verteilung all dieser Posten als Einzelkreisrat leer ausgegangen war. Zuvor hatte Wolff noch einmal sein Versprechen wiederholt, sich für die Einbindung des fraktionslosen Kreisrats in die Gremienarbeit einzusetzen. Im ersten Anlauf war er damit gescheitert . Gegen den Versuch, mittels einer Geschäftsordnungsergänzung Stähle im Sozialausschuss einen Gaststatus mit Rederecht einzuräumen, hatte das Regierungspräsidium als Aufsichtsbehörde rechtliche Bedenken angemeldet.

Die Gemeinderäte arbeiten längst

Dem Kreistag bleibt nun nicht nur ein Wahlmarathon erspart, sondern der gesamten Kreispolitik auch eine ärgerliche Zwangspause. Gleich mehrere Ausschüsse hätten bis zur Klärung ihrer Zusammensetzung verschoben werden müssen. Auch die erste Arbeitssitzung des Kreistagsgremiums im Oktober hätte man sich wohl sparen können, vermutete der Landrat. Schließlich baue sie auf den Ergebnissen der Ausschüsse auf. Ohnehin ist der neue Kreistag mit seiner Konstituierung spät dran. Die Kommunalwahlen liegen mittlerweile vier Monate zurück. Sämtliche Gemeinderäte im Kreis hatten schon vor der Sommerpause ihre Arbeit in neuer Zusammensetzung aufgenommen. Nur der Kreistag zögerte seinen Start wegen zahlreicher anderer öffentlicher Termine hinaus.

Dafür konnten die 63 Räte im Alter von 26 bis 77 Jahren – unter ihnen 29 neue Mitglieder – auf neu angeschafftem Gestühl Platz nehmen. „Wir rücken näher zusammen“, kommentierte Wolff den Umstand, dass die Sitzungstische etwas schmaler ausgefallen sind. Ob sich dies in der politischen Arbeit bewahrheitet? Eher dürfte das Gremium nicht nur wegen Stähle politischer werden. Vor allem die CDU hat aufgerüstet und schickt fortan mehrere Rathauschefs, darunter den Göppinger Oberbürgermeister Guido Till, sowie die beiden Landtagsabgeordneten Jutta Schiller und Nicole Razavi ins Landratsamt.

Landtagsabgeordnete zuhauf

Die nur halb so große SPD reagierte darauf, in dem sie ihren Landtagsabgeordneten Peter Hofelich von der Hinterbank in den Fraktionsvorstand vorzog. Dort sitzt auch ihr zweiter Landtagsabgeordneter Sascha Binder. Den Vorsitz der Fraktion führt künftig Susanne Widmaier, die den ausgeschiedenen Peter Feige beerbte. Bei CDU, Freien Wählern, Grünen und FDP machen die bisherigen Fraktionschefs Wolfgang Rapp, Werner Stöckle, Martina Zeller-Mühleis und Hans Georg Frey weiter.

Zu Beginn der Sitzung hatte Wolff jeden Kreisrat per Handschlag in sein Amt vereidigt. Das ist durchaus erwähnenswert. OB Till hatte diese vorgeschriebene Geste bei der Inthronisierung seines Gemeinderats versäumt – und war prompt von Stähle entsprechend getadelt worden.