Senioren rund um die Uhr daheim betreuen – dabei sind Helferinnen aus Osteuropa unentbehrlich. Hunderttausende kommen jährlich nach Deutschland. Nun ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen einige der Firmen, die daran verdienen – mit einer Großrazzia zum Auftakt.
Stuttgart - Im Umgang mit den Medien hat Renata Föry reichlich Erfahrung. Wenn es um Frauen aus Polen geht, die hilfsbedürftige deutsche Senioren in deren Zuhause betreuen, steht die Chefin der Firma Seniocare 24 gerne Rede und Antwort. Eloquent erläutert sie dann, welche Vorteile das Modell für alle Beteiligten habe. Die alten Menschen müssten nicht ins Heim, sondern könnten in ihrer vertrauten Umgebung bleiben. Die oft als „Engel“ oder „Perle“ gerühmten Helferinnen, die für einige Monate bei ihnen einziehen, verdienten gutes Geld. Und bezahlbar sei das Ganze für die Betreuten und ihre Angehörigen auch noch.
Bei „Hart, aber fair“ war Renata Föry ebenso zu Gast wie bei Maybritt Illner, in zahlreichen Fernsehbeiträgen kam sie zu Wort, auch Zeitungen und Zeitschriften zitieren sie immer wieder. Eine lange Liste von Artikeln findet sich auf der Homepage der Firma mit Sitz im südpfälzischen Kandel unweit von Karlsruhe. Vor 17 Jahren hatte die gebürtige Polin, die einst als Au-pair ins Badische kam, das Unternehmen gegründet. Heute zählt es zu den bundesweit größten Vermittlern mit Büros in neun Großstädten, darunter auch Stuttgart. Jedes Jahr holt es „Tausende Pflegekräfte“ aus Osteuropa nach Deutschland, in enger Zusammenarbeit mit polnischen Partnern.
In den Medien und im Internet präsentiert sich Seniocare als Vorzeigefirma. Anders als bei den schwarzen Schafen, die es in der Branche auch gebe, gehe alles sauber und seriös zu. „Absolut legal“ und „juristisch einwandfrei“ sei der Service, versichert Föry, die Kunden müssten also keinerlei Ärger befürchten. Für die Einhaltung der Regeln bürgt ihr Ehemann, ein gelernter Polizeibeamter, als Co-Geschäftsführer. Deutsche und polnische Gesetze seien sein Metier, verspricht er auf der Homepage, „ich achte gründlich auf die korrekte Umsetzung“. Durch gute Noten von der Stiftung Warentest sehen sich die beiden Chefs ebenso bestätigt wie durch Einladungen in Fachrunden von Ministerien oder Stiftungen.
Nun aber fällt ein Schatten auf Seniocare. Ende November bekam die Firma unangemeldeten Besuch: Etwa zwanzig Beamte von Bundespolizei und Zoll rückten zur Razzia an. Stundenlang durchsuchten sie die Geschäftsräume in Kandel, beschlagnahmten kistenweise Unterlagen und befragten verdatterte Mitarbeiter; auch eine Privatwohnung wurde gefilzt. Entsandt waren die Fahnder von der Staatsanwaltschaft im fernen Görlitz, deren Sprecher die Durchsuchung bei Seniocare bestätigt. „Wir unterstützen die Ermittlungen vollumfänglich“, betont Renata Föry; auch künftig werde man alle benötigten Daten herausgeben. Ansonsten könne man „zu laufenden Verfahren keinerlei weitere Auskünfte“ geben.
Die Razzia in der Südpfalz war Teil einer groß angelegten bundesweiten Aktion in der Pflegebranche. In insgesamt zwölf Bundesländern habe man 130 Wohn- und Geschäftsräume durchsucht, berichteten die Ermittler, rund tausend Beamte seien im Einsatz gewesen. Alleine in Baden-Württemberg wurden sie an mindestens zehn Orten aktiv: in den Landkreisen Rastatt, Rems-Murr, Waldshut, Ostalb, Göppingen und Heilbronn sowie den Städten Ulm, Karlsruhe, Stuttgart und Heilbronn. Es gehe um den Verdacht des gewerbsmäßigen Einschleusens von Ausländern, der illegalen Beschäftigung in größerem Umfang und des Vorenthaltens von Arbeitsentgelt. Geschätzte Höhe der nicht abgeführten Sozialversicherungsbeiträge: 14 Millionen Euro. Hauptbeschuldigte seien drei Polen und deren Firmen, bei denen zeitgleich polnische Staatsanwälte auftauchten, in Deutschland richte sich das Verfahren gegen insgesamt 71 Auftragsvermittler.
Stutzig geworden war die Bundespolizei bereits vor drei Jahren. Bei Kontrollen in Ostsachsen stieß sie immer wieder auf Frauen aus der Ukraine, die angeblich als Touristinnen in Deutschland waren. Tatsächlich, stellte sich heraus, arbeiteten sie für die polnischen Firmen in der häuslichen Pflege – allerdings ohne die notwendige Genehmigung. Inzwischen wird deshalb gegen 1400 Ukrainerinnen wegen illegalen Aufenthalts ermittelt. Über ein „auf Profit ausgerichtetes bundesweites Netzwerk“, so die Fahnder, seien die Frauen an Senioren in ganz Deutschland vermittelt worden.
Bei der Rekrutierung von Betreuerinnen spielt die Ukraine eine wachsende Rolle. In Polen wird es zunehmend schwieriger, Frauen für den monatelangen Einsatz in der Fremde zu gewinnen. Die Wirtschaft boomt, die Löhne steigen – damit sinke der Anreiz, heißt es in der Branche. Im Nachbarland sieht es dagegen deutlich schlechter aus. Selbst gut ausgebildete Kräfte zieht es von dort weg. Je besser sie Deutsch sprechen, desto begehrter sind sie – und desto mehr müssen die Betreuten bezahlen.
Beim Bundesverband für häusliche Betreuung und Pflege (VHBP), der etwa die Hälfte der bundesweit knapp 100 Vermittler vertritt, wertet man die Razzia als „Weckruf“. Keines der Mitglieder – Seniocare gehört nicht dazu – sei seines Wissens von den Ermittlungen betroffen, sagt der Geschäftsführer Frederic Seebohm. Doch die seriösen Anbieter sähen sich vielen illegalen und deshalb billigen Konkurrenten gegenüber. Tiefstpreise seien ein Indiz dafür, „dass etwas nicht stimmt“: Für 1500 Euro im Monat, bei denen manche Tarife beginnen, sei die anspruchsvolle Dienstleistung nicht legal zu haben. Von den jährlich 700 000 osteuropäischen Betreuungskräften in Deutschland, schätzt Seebohm, seien 90 Prozent illegal tätig.
Seit Langem fordert der Verband von der Politik, endlich klare Verhältnisse zu schaffen. Längst seien die Betreuerinnen aus dem Osten zu einer festen Säule der Versorgung geworden. Schon heute kümmerten sie sich um 300 000 alte Menschen, und der Bedarf wachse weiter. Doch die Politik weigere sich, deren Einsatz „rechtssicher und bezahlbar zu regeln“. Während Österreich schon vor Jahren einen Rahmen geschaffen habe, der Schwarzarbeit weitgehend beende, schauten die Verantwortlichen in Deutschland lieber weg. Dabei werde „der Regelungsbedarf immer dringlicher“, wie die aktuellen Durchsuchungen zeigten.
So sehen es auch die Verbraucherzentralen von Berlin, Brandenburg und Nordrhein-Westfalen, die den „grauen Pflegemarkt“ bei einem gemeinsamen Projekt im Blick haben. Erst Mitte November legten sie ein Papier mit Forderungen an die Politik vor. Die „24-Stunden-Betreuung“ sei aus der Pflegelandschaft „nicht mehr wegzudenken“, sagt die Berliner Chefin Dörte Elß. „Daher ist es an der Zeit, sie endlich gesetzlich zu regeln.“ Obwohl es um Dienstleistungen für „besonders verletzliche Verbraucher“ gehe, fehle es an Qualitätsstandards. Für die Agenturen solle es künftig ein Zulassungsverfahren geben, mit fachlichen und organisatorischen Vorgaben. Zudem seien die Verträge mit den Vermittlern und deren ausländischen Partnern für die Familien oft intransparent. Weil es keine passenden Regeln für die Arbeitszeit der Betreuerinnen gebe, lasse sich das Angebot kaum gesetzeskonform umsetzen. Das Risiko einer Scheinselbstständigkeit trügen am Ende die Verbraucher – und damit auch mögliche hohe Nachzahlungen an die Sozialversicherung. Das Fazit der Verbraucherschützer: In der Gesetzgebung herrsche eine Lücke, die dringend geschlossen werden müsse.
Mehr Rechtssicherheit erhofft sich auch die Seniocare-Chefin Renata Föry. Man bewege sich in einem „höchst unsicheren Rechtsgebiet“ mit Widersprüchen zwischen EU-Recht und nationalem Recht, sagt sie. Daher seien die Ermittlungen auch im Interesse der Firma: Man wolle die offenen Punkte „ein für alle Mal geklärt“ haben.
