Ideenlosigkeit prägt die Politik im Land. Bei den Grünen rührt sich jetzt überraschend etwas. Ein Kommentar von StZ-Autor Reiner Ruf
Stuttgart - In Sorge um ihre Mehrheitsfähigkeit haben sich die Grünen im Land fast bis zur Unkenntlichkeit vermittigt. Nur nicht anecken, lautet die Devise, niemanden verschrecken und nirgends Unmut erregen: Stabilität in unruhiger Zeit. Der einstige Innovationsmotor Grüne hat sich in einen Machtabsicherungsapparat verwandelt, der das fundamentaloppositionelle Gebaren des Koalitionspartners CDU zunehmend ratlos beobachtet. Da mutet es erfrischend an, wenn Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz mit seinem Eintreten für die Verkehrswende die Grünen zur Abwechslung mal wieder mit innovativen Ideen in Verbindung bringt.
Verkehrswende ist ein Wort, das sich schon recht geschmeidig durch die öffentliche Debatten bewegt. Aber es bleibt bei bloßer Rhetorik. Wer etwa das Gebaren von CDU, SPD, FDP und AfD im Landtag in Sachen Luftverschmutzung und Dieselfahrverboten betrachtet, der schaut nicht in die Zukunft, sondern in die Vergangenheit. Dasselbe gilt auch für die Stuttgarter Rathauspolitik, die jetzt mit der VVS-Tarifreform wenigstens ein Lebenszeichen sendet. Die Verkehrswende ist nicht nur eine technische und organisatorische Herausforderung, sie betrifft auch Lebensgefühl und kulturellen Habitus. Wenn die Grünen dabei vorausdenken, während die anderen hinterherjammen, wird sich das auszahlen.