Der Rücktritt von Ricarda Lang und Omid Nouripour ist Ausdruck tiefer Ratlosigkeit in der Partei. Dahinter steckt die Geschichte eines langen Abwärtstrends. Wer folgt den beiden nun nach?
Eigentlich müssten Omid Nouripour und Ricarda Lang nichts sagen, als sie am Mittwochmorgen vor die Presse treten. Man sieht den Bundesvorsitzenden der Grünen ohnehin an, was sie verkünden wollen. Vor allem Nouripour wirkt angefasst, als er sagt: „Wir haben heute im Bundesvorstand entschieden: Es ist Zeit, die Geschicke dieser großartigen Partei in neue Hände zu legen.“ Seine Augen glänzen wässrig.
Lang und Nouripour haben mit diesem Statement ihren Rücktritt verkündet. Und nicht nur ihren: Der gesamte Bundesvorstand soll auf dem Parteitag im November neu besetzt werden. Es ist ein Schritt, der rückblickend kaum überrascht. Und doch: Als es dazu kommt, rechnen viele nicht damit. Der Rücktritt ist das Ergebnis einer langen Krise. Er ist der Ausdruck tiefer Ratlosigkeit, die unter vielen in der Partei herrscht. Und er ist der Beginn einer Phase, die beides für die Grünen bedeuten könnte: Neustart oder Absturz.
Die Krise begann im Frühjahr 2023. Es war der Zeitpunkt, als der Entwurf für das Heizungsgesetz aus dem Wirtschaftsministerium von Robert Habeck an die Presse durchgestochen und plötzlich bekannt wurde – und verhasst. Von dort an änderte sich etwas. Vorher war es für die Grünen lange gut gelaufen, dann mal etwas holprig. Aber mit dem Heizungsgesetz ging es für sie bergab. In den Umfragen, aber auch in allen Wahlen, die danach folgten. Bremen, Bayern, Hessen, Europa, Sachsen, Thüringen, Brandenburg: Jedes Mal büßten die Grünen Stimmen ein, vier Mal flogen sie aus Regierungen, in zwei Fällen sogar aus Landtagen. In Umfragen liegen sie inzwischen bei etwa 11 Prozent. Es ist ein Tief, das sich für viele in der Partei zunehmend existenziell anfühlt. Für Lang und Nouripour ist es das nun geworden.
Die beiden übernahmen den Bundesvorsitz im Februar 2022 – kurz nach Antritt der Ampelregierung, kurz bevor Russland die Ukraine überfiel. Auch in der Partei weiß man: Es wäre falsch zu behaupten, dass Lang und Nouripour die Grünen in die Krise geführt hätten. Aber: Herausführen konnten sie die Grünen eben auch nicht.
Bemerkenswert ist, dass es nie laute Rücktrittsforderungen gab – zumindest nicht gegen Lang und Nouripour. Nach der Europawahl ging kurzzeitig das Gerücht herum, dass die politische Geschäftsführerin Emily Büning zurücktreten müsste. Ihr Amt ähnelt dem, was in anderen Parteien eine Generalsekretärin wäre und ist somit auch Teil des Bundesvorstands. Nach der Europawahl blieb sie dann doch. Nun wird sie mit dem gesamten Bundesvorstand gehen.
Hinter vorgehaltener Hand wurde aber schon länger an Lang und Nouripour gezweifelt – nur leise, dafür schon lange. Besonders das schlechte Ergebnis in der Europawahl, bei der die Grünen von 20 auf knapp 12 Prozent abrutschten, erschütterte die Partei. Rückblickend kann man sagen: Ab hier liefen Lang und Nouripour auf ihr Ende zu.
Mit den Wahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg, bei denen die Grünen nicht nur aus allen Regierungen, sondern auch aus zwei von drei Landtagen herausflogen, wurde der Druck größer. Am Tag des Rücktritts versuchen viele Grüne, die Entscheidung ihrer Vorsitzenden als selbstbestimmt und freiwillig zu verkaufen. Doch je mehr man hört, desto deutlicher wird: Zum Rücktritt gezwungen wurden die beiden zwar nicht. Aber gedrängt durchaus.
Spricht man mit Grünen über die vergangenen Tage, dann klingt es, als habe die Partei seit dem Ergebnis der Brandenburg-Wahl am Sonntagabend fast durchgehend in verschiedenen Kreisen in Krisengesprächen zusammengesessen: Fraktionssitzung, Vorstandsgespräche, Flügelschalten, Chatgruppen. Und obwohl viele schildern, dass eigentlich früh klar gewesen sei, worauf die Diskussionen hinausliefen, heißt es auch, dass sich erst am späteren Dienstag abzeichnete, dass der Bundesvorstand seinen Rücktritt verkünden würde. Als es passierte, geschah es so schnell, dass viele in der Fraktion im ersten Moment überrascht waren.
Böse Worte über Lang und Nouripour hört man am Tag des Rücktritts aber nicht aus der Partei. Ganz im Gegenteil sogar: Viele blicken mit Respekt auf den Schritt des Bundesvorstands. Robert Habeck spricht im Nachrichtenmagazin „Spiegel“ von einem „großen Dienst an der Partei“, von „großer Stärke und Weitsicht“. Es sind Begriffe, die sich an diesem Tag in vielen Statements finden. Aber sie fallen auch in persönlichen Gesprächen.
Und natürlich stellt sich die Anschlussfrage: Wer folgt denn jetzt? Es gibt einen Namen, der in dieser Diskussion sehr schnell fällt und fast als gesetzt gilt – auch wenn noch nichts offiziell verkündet ist. Es geht um Franziska Brantner, seit 2013 Abgeordnete der Bundestagsfraktion, seit dieser Legislatur Parlamentarische Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium – und somit im Haus von Robert Habeck, mit dem sie ein sehr vertrautes Verhältnis hat. Die beiden stützen sich, wo es geht. Dass er nun bald Kanzlerkandidat der Partei werden dürfte und sie womöglich eine von zwei Bundesvorsitzenden, dürfte ein Ergebnis dieser Zusammenarbeit sein.
Brantner zählt zum Realo-Flügel und sie kommt aus Baden-Württemberg, wo das besonders viel bedeutet. Immerhin regiert hier mit Winfried Kretschmann seit vielen Jahren ein Grünen-Realo sehr erfolgreich als Ministerpräsident. Sollte sie Parteivorsitzende werden, dürfte sie versuchen, die Grünen auf einen pragmatischeren, ja fast konservativen Kurs zu bringen.
Viele Realos würden sie gern an der Spitze sehen. Ob das gelingt, hängt aber davon ab, ob Brantner auch den Linken-Flügel von sich überzeugen kann. Hier blicken viele skeptisch auf die Frau aus Baden-Württemberg. Umso mehr dürfte davon abhängen, wer zusammen mit Brantner antreten könnte. Am Tag des Rücktritts kursieren viele Namen, nicht alle davon sollte man ernstnehmen. Gute Chancen könnte aber der Bundestagsabgeordnete Felix Banaszak haben, der bis 2022 Landesvorsitzender der Grünen in Nordrhein-Westfalen war. Eine weitere Option könnte der aktuelle Fraktionsvize Andreas Audretsch sein, der seinen Wahlkreis in Berlin hat.
Eines wissen aber auch die Grünen: Der Rücktritt des Bundesvorstands ist noch nicht das Ende der Krise. Und: Wer Parteichef- und -chefin wird, bekommt eine wichtige Aufgabe, aber die größte Macht liegt weiterhin woanders – bei dem ehemaligen Bundesvorsitzenden und heutigen Vizekanzler Robert Habeck. Er ist der Mann, der der Partei zu großen Teilen ihr langes Hoch zu verdanken hat. Und er ist derjenige, der der das Drama um das Heizungsgesetz zu verantworten hat. Demnächst dürfte er seine Kanzlerkandidatur verkünden. Dann muss er zeigen, ob er es ist, der die Partei aus der Krise führen kann. Der Versuch des Neustarts hat gerade erst begonnen.
