Günther Oettinger in der Kritik Gute Figur

Günther Oettinger im Europäischen Parlament. Foto: Belga
Günther Oettinger im Europäischen Parlament. Foto: Belga

Günther Oettinger stellt sich seinen Kritikern im EU-Parlament. Die Kampagne gegen ihn wird zusammenbrechen, kommentiert Markus Grabitz.

Korrespondenten: Markus Grabitz (mgr)
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Brüssel - Mit seinen unglücklichen Äußerungen vor Hamburger Unternehmern hat Günther Oettinger (CDU) Angriffsflächen geboten. Doch seine Kritiker zettelten danach eine unverhältnismäßige Kampagne an, die nur eins zum Ziel hatte: seinen Sturz. Sie bezichtigten ihn, Rassist, Schwulenhasser und gegen die Emanzipierung der Frau zu sein.

Haltlose Vorwürfe

Diese Vorwürfe sind haltlos und unfair. Oettinger ist ein Wirtschaftsliberaler, der schon vor 15 Jahren keine Berührungsängste mit den Grünen hatte. Er schießt in gesprochener Rede gelegentlich über das Ziel hinaus. Aber ein reaktionärer Ideologe ist er nicht. Die Kritik, er habe sich zu viel mit Vertretern aus der Wirtschaft getroffen, grenzt an Heuchelei. Er war für den Aufbau des digitalen Binnenmarktes zuständig. Da musste er sich häufiger mit Unternehmensvertretern treffen als andere Kommissare.

Kompetenter Kommissar

Auch der Anwurf, Oettinger sei an den Abgeordneten vorbei auf den neuen Posten gehievt worden, ist falsch. Wenn ein aktiver Kommissar eine neue Zuständigkeit bekommt, hat das Parlament nun einmal kein Veto-Recht. Beim „Meinungsaustausch“ mit dem Parlament machte Oettinger jetzt eine gute Figur. Damit zeichnet sich ab: Die Kampagne gegen ihn wird zusammen brechen und die EU-Kommission einen kompetenten neuen Haushaltskommissar bekommen. Das ist eine gute Nachricht.




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