Die deutsche Wirtschaft will nach dem Rückzug der USA aus dem pazifischen Freihandelsabkommen TPP die Lücken füllen. Die EU-Kommission solle nun rasch Freihandelsabkommen mit asiatischen Staaten schließen, fordert der Asien-Pazifik-Ausschuss der deutschen Wirtschaft.
Berlin - Nach dem Rückzug der USA aus dem transpazifischen Freihandelsabkommen TPP hat die deutsche Wirtschaft die EU-Kommission aufgefordert, die Lücke auszufüllen. „Das könnte eine Gelegenheit für Europa sein“, sagte Hubert Lienhard, Vorsitzender des Asien-Pazifik-Ausschusses der deutschen Wirtschaft (APA). Lienhard, der auch Chef des Maschinen- und Anlagenbauers Voith ist, wünscht sich von der EU-Kommission in der Handelspolitik ein höheres Tempo. „Europa muss jetzt handeln“, sagte Lienhard in Berlin. Asien sei mit einem Sozialprodukt von 100 000 Milliarden Dollar mit Abstand der größte Markt.
Europa soll als Partner zuverlässiger werden
Brüssel sollte sich mit Hochdruck um den Abschluss von Freihandelsabkommen mit asiatischen Ländern bemühen. Nachdem die EU in den vergangenen Jahren mit Südkorea und Singapur Verträge abgeschlossen hat, sollte sie nun Investitionsschutzabkommen mit China und Indien vorantreiben. Darüber wird seit Langem verhandelt. „Die EU muss als Verhandlungspartner zuverlässiger und durchsetzungsfähiger werden“, sagte Lienhard.
Nach der Absage der USA an das Handelsabkommen TPP kann sich der Voith-Chef vorstellen, dass China eine stärkere Rolle einnimmt. Das Handelsabkommen TPP wurde ursprünglich von zwölf Staaten geschlossen, darunter waren auch die USA. China wurde nicht beteiligt. „Ich kann keinen Nachteil erkennen, wenn China TPP-Partner wird“, so Lienhard. Die Sorge, dass dadurch die Standards im internationalen Handel gesenkt werden könnten, teilt der APA-Chef nicht. China habe den Anspruch, in der Hochtechnologie mit dem Westen mithalten zu können. Die chinesische Führung habe etwa erkannt, dass die Umweltprobleme angegangen werden müssen. In einem Jahrzehnt werde China im Umweltschutz den westlichen Standard erreichen, sagte Lienhard voraus. Er rechnet nicht damit, dass China niedrigere Standards im Welthandel festschreiben wolle.
Trump verunsichert deutsche Wirtschaft
Der APA-Vorsitzende machte deutlich, dass die deutsche Wirtschaft wegen des Kurswechsels des US-Präsidenten Donald Trump verunsichert sei. Die USA seien in der Vergangenheit immer für freien Handel und marktwirtschaftliche Prinzipien eingetreten. Die deutschen Unternehmen wüssten nicht, was die Ankündigungen Trumps wirklich bedeuteten. „Das ist vielleicht eine Zeitenwende“, sagte Lienhard.
