Handelsstreit Entspannung im Streit über US-Autozölle

Von Markus Grabitz 

Es mehren sich die Anzeichen, dass US-Präsident Donald Trump gegen die europäischen Hersteller doch keine Strafzölle verhängen wird.

Sinneswandel? Vermutlich wird  US-Präsident Donald Trump doch keine Strafzölle auf Autos aus Europa verhängen. Foto: AFP/MANDEL NGAN
Sinneswandel? Vermutlich wird US-Präsident Donald Trump doch keine Strafzölle auf Autos aus Europa verhängen. Foto: AFP/MANDEL NGAN

Brüssel - Das Zittern vor US-Strafzöllen auf Autos ist den Europäern vergangen. In Brüssel rechnet kaum mehr jemand damit, dass US-Präsident Donald Trump seine Drohung wahr macht und wegen der angeblichen Bedrohung der US-Sicherheit Autos aus Europa mit höheren Zöllen belegt, wenn an diesem Mittwoch eine Frist dafür abläuft.

Es mehren sich die Anzeichen, dass Trump vor einer weiteren Eskalation des Handelsstreits mit Europa zurückschreckt. Beobachter gehen davon aus, dass er entweder die Frist tatenlos verstreichen lässt oder die Entscheidung weiter hinausschiebt. Es wird damit gerechnet, dass er die Sache in sechs Monaten auf Wiedervorlage legt. Anlass für Optimismus hatte bereits US-Handelsminister Wilbur Ross geliefert. In der vergangenen Woche hatte er angedeutet, dass die Regierung wohl nicht auf Autozölle setzen wird. Seine Begründung: Die Zusagen der europäischen Autobauer, die Produktion in Übersee zu steigern, reichten aus.

Keine Zölle auf Hummer?

Auch EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker geht davon aus, dass Trump keine Zölle gegen Autos aus der EU verhängen wird, wie er in einem Interview andeutete. Trump werde aber vermutlich nicht damit aufhören, mit Zöllen zu drohen.

Nun gibt es einen weiteren Hinweis. EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström blockte das Ansinnen des US-Handelsbeauftragten Robert Lightizer ab, die Importzölle in der EU auf amerikanischen Hummer und Chemikalien komplett abzuschaffen. Malmström ließ Lightizer wissen: Man könne über den Abbau weiterer Zölle reden, aber besser in einem Paket, das auf beiden Seiten deutlich mehr Produkte umfasst. Nur dann sei ein solches Handelsabkommen auch mit den Regeln der Welthandelsorganisation WTO vereinbar. Die Botschaft ist klar: Wenn die EU-Kommission ernsthaft noch damit rechnen würde, dass Trump auf Autozölle setzt, hätte sie es so kurz vor dem Ablaufen der Frist nicht gewagt, die US-Seite mit der Ablehnung in Sachen Hummer und Chemikalien zu provozieren.

Einsicht bei Trump?

Was hat den mutmaßlichen Sinneswandel von Trump bewirkt? Darüber lässt sich bei einem so unberechenbaren Geist nur spekulieren. Sicher haben ihm hochrangige Vertreter der US-Autoindustrie deutlich gemacht, dass eine weitere Verschärfung des Handelskonflikts auch für die US-Industrie negative Folgen haben würde. Außerdem passt eine Eskalation in den Handelsbeziehungen ausgerechnet im Fall des engen militärischen Verbündeten Europa nicht in die handelspolitische Großwetterlage. Hinzu kommt, dass es innerhalb der USA deutliche Kritik an Trumps aggressiver Linie in der Handelspolitik gibt. Es wird vermutet, dass Trump seinen Kritikern im Hinblick auf die kommenden Präsidentschaftswahlen nicht noch mehr Angriffspunkte liefern will.