Die Liberalen stützen ihre Parteichefin Birgit Homburger. Hans-Ulrich Rülke bleibt Fraktionschef, er wurde einstimmig wiedergewählt.
Stuttgart - Offensichtlich ist es der durch das Wahldebakel angeschlagenen FDP-Landesvorsitzenden Birgit Homburger gelungen, im Südwesten die gelichteten Reihen der Liberalen zu schließen. Eine Personaldebatte habe es trotz öffentlicher Querschüsse des Landesvize und Europaabgeordneten Michael Theurer in der Landesvorstandssitzung am Montagabend nicht gegeben, wird beteuert. Homburger hatte persönliche Konsequenzen ausgeschlossen im Land wie auch im Bund, wo sie als Bundestagsfraktionschefin ums politische Überleben kämpft.
„Die FDP wird die Oppositionsrolle kraftvoll annehmen“, erklärte die Landeschefin. Ein ehrenamtlicher Generalsekretär soll der von 15 auf sieben Abgeordnete geschrumpften Landtagsfraktion zur Seite gestellt werden. Diesem Vorschlag Homburgers folgte der Landesvorstand. Sie begründete den neuen Posten damit, dass die FDP künftig keine Kabinettsmitglieder mehr stelle und aufgrund der Oppositionsarbeit eine „personelle Verbreiterung“ für die organisatorische Neuaufstellung der Partei notwendig sei. Der Generalsekretär soll auf einem außerordentlichen Parteitag Ende Mai gewählt werden. Namen nannte Homburger noch nicht.
FDP-Fraktion künftig eine Männerriege
Auch in der Fraktionssitzung am Dienstag gab es keine Debatten über die künftige Führung. Der bisherige Chef der Landtagsfraktion, Hans-Ulrich Rülke, wurde von den künftigen Fraktionsmitgliedern, darunter gleich vier Neulinge, einstimmig zum Vorsitzenden gewählt. „Es freut mich, dass die Fraktion mir in überzeugender Weise ihr Vertrauen ausgesprochen hat“, so Rülke, der mit 6,9 Prozent das schlechteste Wahlergebnis seiner Fraktion eingefahren hatte. 2006 hatte er im Enzkreis mit 13,8 Prozent ein glänzendes Ergebnis hingelegt. Der Spitzenkandidat und scheidende Justizminister Ulrich Goll hatte bereits am Wahlabend erklärt, auf Ämter in der Fraktion zu verzichten. Die Stellvertreter werden in den nächsten Wochen gewählt. Bedauert wurde in der Sitzung, dass die FDP-Fraktion künftig eine Männerriege ist. Birgit Arnold, Heiderose Berroth, Monika Chef und Beate Fauser hatten allesamt den Wiedereinzug ins Parlament verpasst.
Goll, zugleich stellvertretender Landesvorsitzender, und Fraktionschef Rülke betonten, dass Partei und Fraktion in großer Geschlossenheit hinter der Landesvorsitzenden stünden. „Wer an Birgit Homburger rüttelt, bekommt es mit Partei und Fraktion der Südwest-FDP zu tun“, sagten beide. Die Parteivorsitzende genieße großes Vertrauen. Sie werde die neu aufgestellte FDP erfolgreich in die Zukunft führen. Auf dem Parteitag im Mai sollen außerdem die Schwerpunkte der Oppositionsarbeit fest gelegt werden.