Remseck legt den ersten doppischen Haushaltsplan vor. Die Stadt will in den kommenden Jahren kräftig investieren.

Ludwigsburg: Susanne Mathes (mat)

Remseck - Die Phase „wir sparen Geld an“ habe sich definitiv zur Phase „wir geben Geld aus“ gewandelt: So umreißt der Oberbürgermeister Dirk Schönberger die Perspektiven, die der Remsecker Haushaltsplan 2018 eröffne. 85 Millionen Euro gibt die Stadt in den nächsten drei Jahren aus, darunter 35 Millionen für die Neue Mitte, zehn Millionen für den Neubau der Grundschule Pattonville, sieben Millionen für sozialen Wohnungsbau sowie erkleckliche Summen für Neubauten oder Sanierungen von Kitas, Spielplätzen, Schulen oder zum Beispiel für die Ausstattung der Feuerwehr. „Wie wichtig das ist, hat man am Samstag wieder beim Brand in Kornwestheim gesehen“, sagt Schönberger. Zumindest 2018 schafft die Stadt ihre Vorhaben, ohne Schulden machen zu müssen.

 

Am Dienstagabend wurde der Haushalt in den Gemeinderat eingebracht. Das „letzte Mal“ von Kämmerer Siegmar Kellert, der nach 43 Remsecker Jahren in Pension geht, war gleichzeitig sein „erstes Mal“ – jedenfalls, was die Haushaltsaufstellung nach dem neuen kommunalen Haushaltsrecht angeht. „Messlatte war, ob das Ergebnis aus ordentlichen Erträgen und ordentlichen Aufwendungen ausgeglichen ist. Und das ist uns gleich bei der Premiere gelungen“, sagt Kellert. 62,8 Millionen Euro stehen auf der Aufwands- und der Ertragsseite des laufenden Betriebs. Es gibt sogar 3,4 Millionen Zahlungsmittelüberschuss, der in die Finanzierung der Investitionen fließt. Investieren will Remseck dieses Jahr rund 27 Millionen Euro. Zugute kommt der Stadt dabei, dass sie über liquide Mittel von etwa 23 Millionen Euro verfügt. 2020 und 2021 führe aber kein Weg an Krediten vorbei, sagt Kellert. Zudem müssten die Einnahmen fließen wie geplant, etwa durch den Verkauf von Gewerbegrundstücken.

Die Vergnügungssteuer wird angehoben

„In diesem Zuge erhoffen wir uns auch ein Mehr an Gewerbesteuer“, ergänzt Dirk Schönberger. An den Steuerhebesätzen werde die Stadt indes nicht rütteln. Die Gewerbesteuer liegt seit 20 Jahren bei 385 Punkten, die Grundsteuer B bei 480 und die Grundsteuer A bei 350 Punkten. Einzig die Vergnügungssteuer wird teurer. Aus den Grundsteuern A und B rechnet Remseck mit Einnahmen von 4,3 Millionen, aus der Gewerbesteuer mit 7,5 Millionen Euro – etwas weniger als voriges Jahr. Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer soll 19,2 Millionen in die Stadtkasse spülen, an Zuweisungen vom Land gibt’s 13,5 Millionen Euro. Dafür muss die Stadt ihrerseits rund 20 Millionen Umlagen berappen. Ein großer Ausgabeposten sind auch die 19 Millionen Euro Personalausgaben.

Dass die Umstellung auf die Doppik parallel mit der Einführung einer neuen Finanz-Software, einer groß angelegten Organisationsuntersuchung der Stadt und der Bewerbung für die Gartenschau erfolgte, sei sportlich gewesen, findet Dirk Schönberger. Dafür sei Remseck für kommende Aufgaben nun bestens präpariert.