Über 67 Haushaltsanträge hat der Schorndorfer Gemeinderat vergangene Woche entschieden. Diskutiert wurde fast ausschließlich nur über Vorhaben, die mit der Remstal-Gartenschau zusammenhängen. Letzlich hat das Gremium den Haushalt 2018 einstimmig verabschiedet.
Schorndorf - Insgesamt 33 Millionen Euro wird die Stadt Schorndorf im kommenden Jahr investieren – so viel wie noch nie in ihrer Geschichte. Die großen Projekte, etwa der Neubau des Bewegungskindergartens und des Burggymnasiums oder die Sanierung der Gottlieb-Daimler-Realschule, sind bereits festgezurrt. Und so ging es in der Gemeinderatssitzung am vergangenen Donnerstag vor allem darum, über die 67 eingereichten Haushaltsanträge zu entscheiden.
Bauarbeiten könnten kollidieren
Diskussionsbedarf gab es allerdings fast ausschließlich bei Anträgen, die mit der Remstal-Gartenschau zusammenhängen. So hatte die Verwaltung vorgeschlagen, Arbeiten am Tuller Platz sowie der Johann-Phillip-Palm-Straße zurückzustellen. An beiden Standorten stünden andere Baumaßnahmen an, die mit den Umgestaltungen kollidieren könnten, wie Manfred Beier, Leiter der Fachbereiche Stadtentwicklung und Baurecht, befürchtet. In der Palm-Straße will das Land das Jagdschloss sanieren, am Tuller Platz soll das Gebäude Aichenbachstraße 2 abgerissen und durch einen Neubau ersetzt werden. Dieser Bereich war eigentlich als Bindeglied zwischen Schlosspark und altem Friedhof gedacht. Die Kosten für die zwei Maßnahmen belaufen sich auf etwa eine Million Euro.
„Das sind zwei nachhaltige Gartenschauprojekte für die Stadt, deswegen möchte ich noch einmal dafür werben“, sagte SPD-Stadtrat Tim Schopf. „Anderswo haben wir schlechte Straßen, da ist es eigentlich nicht gerechtfertigt, für 600 000 Euro eine gute Straße neu zu machen“, befand hingegen CDU-Stadtrat Hermann Beutel. Letztlich stimmte das Gremium dafür, die beiden Projekte zurückzustellen.
Grafenberg in der Kritik
Von der CDU-Fraktion war schließlich auch der Antrag gekommen, geplante Parkplätze am Sportpark Rems aus Kostengründen zu streichen. Das Gremium einigte sich darauf, einfachere Gras-Schotter-Parkplätze zu bauen. Diskutiert wurde über einen weiteren Punkt des Antrags: die im rückwärtigen Bereich des Grafenbergs – dort soll es unter anderem eine Aussichtsplattform geben – geplanten Gebäude und Einrichtungen einzusparen. Letztere würden nach der Gartenschau kaum mehr benötigt werden, begründete Stadtrat Hermann Beutel. Die SPD-Fraktion hielt jedoch nichts davon, die Pläne am Grafenberg wieder umzuschmeißen und dem stimmte FDP-/FW-Stadtrat Gerhard Nickel zu: „Wir haben eine sehr schöne Planung und sollten beim Beschluss bleiben. Die Grünen-Fraktion lehnt das Projekt am Grafenberg aus Naturschutzgründen mittlerweile grundsätzlich ab – und wollte deswegen auch nicht für eine Reduzierung stimmen. Letzlich lehnte der Gemeinderat mehrheitlich ab, auf Einrichtungen im rückwärtigen Bereich zu verzichten.
Ins Frühjahr verschoben wurde die Entscheidung über eine Kämmererstelle, die die Verwaltung gerne wieder eingerichtet hätte. So wird eine Kommission gebildet, welche über die Wiederbesetzung der Stelle, aber auch die Einstellung eines Stadtbaumeisters beraten soll. Dem Haushalt 2018 als Gesamtwerk stimmte der Gemeinderat am Ende geschlossen zu.