Trotz besserer Zahlen will Martin Kaufmann mit dem Rat eine Konsolidierungsstrategie entwickeln.
Leonberg - Die gute Nachricht zuerst: Nach Abschluss der Jahresrechnung 2016 hat sich die Finanzlage der Stadt positiv entwickelt. Eine Verbesserung von 17,2 Millionen Euro kann die Kämmereileiterin Bettina Beck den Mitgliedern des Finanzausschusses verkünden.
Als wesentliche Gründe nennt die scheidende Kassenchefin, die im neuen Jahr zum Landkreis Ludwigsburg wechselt, gestiegene Einnahmen bei der Gewerbesteuer und den Gebühren für Abwasser und Kindergärten. Und auch vom Land gab es mehr Zuweisungen als angenommen.
6,5 Millionen Euro mehr auf der hohen Kante
So kann die Stadt jetzt 6,5 Millionen Euro auf die hohe Kante legen. Ursprünglich war einkalkuliert worden, dass die Kämmerei zehn Millionen Euro braucht, damit im Abschluss 2016 kein Loch klafft.
Doch trotz der Freude über die verbesserten Zahlen dämpft der neue Oberbürgermeister die Euphorie. Angesichts des nach wie vor vorhandenen Schuldenbergs von fast 100 Millionen Euro „müssen wir uns Gedanken machen, wie wir diese abbauen“, mahnt Martin Kaufmann.
Denn kommt in drei Jahren die vom Land verordnete Schuldenbremse, könne es zu spät sein. Der Verwaltungschef, der sein Amt am 1. Dezember angetreten hat, will daher im Frühjahr auf einer Klausurtagung mit dem Gemeinderat eine mittel- bis langfristige Finanzstrategie entwickeln.
Ruf nach neuem Stadtbusticket
Nicht nur zur Haushaltslage werden die Leonberger Kommunalpolitiker in Klausur gehen. Auch mit der Zukunft des städtischen Nahverkehrs werden sie sich intensiver befassen müssen. Sind doch viele Angebote, mit denen die Menschen zum Umsteigen animiert werden sollen, recht kostspielig. Und liegen oft gar nicht im Entscheidungsbereich der Stadt. Ein für ganz Leonberg gültiges Stadtbusticket etwa, für das sich SPD und FDP stark machen, kann nicht so ohne weiteres eingeführt werden.
Denn auch die städtischen Linien sind in den Verkehrsverbund und dessen Tarifstruktur eingebunden. Dass das dort angebotene Kurzstreckenticket, das für 1,40 Euro lediglich drei Stationen umfasst, nicht ausreichend ist, darüber herrscht politischer Konsens.
Auf einen Umstand, der eigentlich unglaublich ist, macht die Höfinger Ortsvorsteherin Bärbel Sauer aufmerksam: Der größte Teilort der Stadt ist abends vom Busnetz abgeschnitten. Um 20.17 Uhr startet am Bahnhof der letzte Bus, danach sind nur noch Ruftaxis vorgesehen.
Höfingen ist abends abgeschnitten
Dabei könnte das Busunternehmen Kappus, das die Linie vom kommenden Jahr an auf eigene Rechnung betreibt, abends drei Fahrtenpaare zwischen dem Bahnhof und Höfingen realisieren, berichtet die Ortsvorsteherin. Dies habe ihr Firmenchef Walter Kappus in Aussicht gestellt. Die Busse hätten in dieser Zeit ohnehin längere Standzeiten.
Eine Möglichkeit, die bei den Stadträten auf offene Ohren stößt. „Wir sollten es einfach mal ausprobieren“, meint Axel Röckle von den Freien Wählern. Doch genau davor warnt der für den Nahverkehr zuständige Bürgermeister Ulrich Vonderheid: Man solle keine Hoffnungen schüren, die am Ende nicht erfüllt werden könnten. Der neue Chef hat solche Bedenken nicht: „Höfingen braucht das“, sagt Martin Kaufmann klipp und klar. Jetzt sollen erst einmal die Kosten für drei Abendverbindungen ermittelt werden.