Die Stadt Plochingen rechnet in Zukunft mit tiefroten Zahlen, sieht sich aber dennoch in der Lage, wichtige Ziele weiterzuverfolgen. Der Schuldenstand könnte drastisch steigen.
In zwei Sätzen, die Bürgermeister Frank Buß, im Rahmen seiner Haushaltsrede auspackte, lässt sich die Situation der Stadt Plochingen – und die vieler anderer Kommunen – kurz und knapp zusammenfassen: „Die noch guten Ausgangsbedingungen sind kein Ruhekissen“, betonte er. Und ergänzte wenig später: „Die Diskrepanz zwischen politischen Zielen und dem Machbaren wird immer größer.“
Der Rathauschef und die Beigeordnete Barbara Fetzer als Leiterin der Kämmerei haben jüngst den Doppelhaushalt für die Jahre 2026 und 2027 in den Gemeinderat eingebracht. Und, wenig überraschend, sind die Zahlen tiefrot. Der Entwurf geht im Ergebnishaushalt insgesamt von einem 5,7-Millionen-Euro-Minus aus, obwohl die Verwaltung bereits vorab Einsparungen in Höhe von 5,5 Millionen Euro eingepreist hat.
Darüber hinaus würde in den nächsten beiden Jahren durch die geplanten Investitionen im Finanzhaushalt eine Deckungslücke von 17,3 Millionen Euro entstehen. Plochingen, das stellten Buß und Fetzer aber ebenfalls klar, sei allerdings in der Lage, den Fehlbetrag „noch weitgehend über liquide Mittel aus den Vorjahren zu decken.“ Diese Möglichkeit, auch das ließ sich schlussfolgern, hätten andere Städte und Gemeinden nicht.
Buß sprach in diesem Zusammenhang davon, dass Plochingen derzeit noch resistent sei und heute von der klugen und vorausschauenden Finanzpolitik der vergangenen Jahre profitiere. Er machte unter Verweis auf Experten aber ebenfalls deutlich, „dass ausgeglichene Haushalte in den kommenden Jahren nicht mehr erreicht werden“. Das neue Ziel seien genehmigungsfähige Haushalte und nach Einschätzung der Stadtverwaltung werde dieser Entwurf diesem Ziel gerecht.
Der Bürgermeister betonte zwar, „dass wir unsere Hausaufgaben selbst machen müssen“. Er wies aber ebenso auf die Gründe hin, die aus seiner Sicht für die finanziell angespannte Situation der Kommunen ausschlaggebend sind: „Wenn uns vom Bund oder vom Land Aufgaben zugewiesen werden, müssen auch die erforderlichen Mittel auf Dauer fließen, nicht nur als Anschubfinanzierung.“ Fetzer nannte dies eine „strukturelle Unterfinanzierung“ und forderte eine „kommunalfreundlichere Finanzausstattung“.
Etliche der Ausgabenposten, die Buß anriss, zeigten, was damit gemeint war: So schlägt etwa der Ausbau der Kinderbetreuung sowohl personell wie baulich ebenso ins städtische Kontor wie die Klimaschutzanforderungen oder die Integration von geflüchteten Menschen. Bestellt vom Bund oder vom Land, aber eben nicht vollständig bezahlt.
Plochingen werde, so versicherte der Bürgermeister, seine Schwerpunkte, zu denen neben den bereits angesprochenen Themen die städtebauliche Entwicklung sowie der Erhalt der städtischen Infrastruktur gehören, auch in schwierigen Zeiten weiterverfolgen. Dafür sind, dem Entwurf der Verwaltung nach, zwar keine Erhöhung von Grund- oder Gewerbesteuer vorgesehen, wohl aber die Anhebung einiger Gebühren.
Ob es damit für die Zukunft getan sein wird, bleibt abzuwarten. Die Kämmerin hat, bei allen Ungewissheiten, die es gibt, schon mal hochgerechnet. So werde die Liquidität der Stadt Ende 2027 mit 1,1 Millionen Euro wohl nur noch den Mindestanforderungen entsprechen. „Und unser Schuldenstand wird bis Ende des Jahres 2030 voraussichtlich mehr als 35 Millionen Euro betragen“, erklärte Fetzer. Aktuell sind es rund 2,5 Millionen Euro.
Öffentlich fortgesetzt wird die Haushaltsdebatte in Plochingen in der Ratssitzung am 2. Dezember.
