Von 2017 an gelten auch in Waldenbuch neue Regeln bei der Haushaltsplanung: Substanzverluste sollen im Etat deutlich sichtbar werden.
Waldenbuch - Die Entscheidung über die kommunalen Finanzen ist eine der wichtigsten Aufgaben des Gemeinderats – und zudem eine der schwierigsten. 2016 wird das Prozedere für die Waldenbucher Stadträte noch ein bisschen komplizierter als sonst. Die Schönbuchstadt führt das neue Haushaltsrecht nach den Prinzipien der doppelten Buchführung ein.
Das Gremium hat nun die Qual der Wahl. Die Eckpunkte sind zwar rechtlich vorgegeben. Wie das Zahlenwerk künftig thematisch gegliedert wird und wie detailliert die einzelnen Positionen aufgeschlüsselt werden sollen, legen die Stadträte fest. Unterstützt werden sie von den Experten der Kommunalen Datenverarbeitung der Region Stuttgart (KDRS). Am Dienstagabend informierte Heiko Nothacker im Technischen Ausschuss des Gemeinderats über den aktuellen Stand des Verfahrens.
2017 wird zum Meilenstein
Seit knapp drei Jahren laufen die Vorbereitungen für die Umstellung. Nun kommt langsam die Zielgerade in Sicht. „Das Jahr 2017 ist ein großer Meilenstein. Das wird kein Haushaltsplan mehr sein, wie sie ihn kennen“, sagte Nothacker. Wichtigste Neuerung: Künftig wird das gesamte Vermögen der Stadt in die Finanzberechnung mit einbezogen und über mehrere Jahre und Jahrzehnte hinweg abgeschrieben.
Warum sich Baden-Württemberg für diesen Weg entschieden hat, erläuterte Kämmerer Werner Kiedaisch: „Auf diese Weise wird der Ressourcenverbrauch in der Finanzplanung sichtbar gemacht. Man sieht deutlich, ob und wo wir von der Substanz leben. Dem muss im Sinne künftiger Generationen dann entgegengewirkt werden.“ Die Abschreibungen belasten den Waldenbucher Etat voraussichtlich mit 1,4 Millionen Euro pro Jahr, so dass der Ausgleich des Haushalts schwieriger wird. Noch liegen keine endgültigen Zahlen vor, doch Kiedaisch rechnet mit einer negativen Zuführungsrate.
Sachwerte werden auf 44 Millionen Euro taxiert
Im September 2014 wurde mit der Bewertung des städtischen Vermögens begonnen. Die Ermittlung der Sachwerte ist nun abgeschlossen. Städtische Gebäude und Grundstücke, Infrastrukturvermögen wie zum Beispiel Straßen oder Brücken, Maschinen, Fahrzeuge, sowie die Betriebs- und Geschäftsausstattung wurden mit einem Gesamtwert von 44,35 Millionen Euro veranschlagt. In den nächsten Monaten ermitteln die KDRS-Experten das Finanzvermögen der Stadt.
Die Waldenbucher Stadträte haben derweil die Aufgabe, das neue Zahlenwerk in Produktpläne zu gliedern. Heiko Nothacker erläuterte die Hintergründe: „Die Sichtweite verändert sich. Der Etat stellt künftig nicht mehr dar, wo die Ausgaben angefallen sind, sondern wofür sie angefallen sind.“ Damit die Stadträte im Dschungel der Möglichkeiten den Überblick nicht verlieren, arbeiten sie sich im Frühjahr bei einer Klausurtagung noch mal in die Gestaltung der Teilhaushalte ein. Läuft alles nach Plan, gibt es im September 2016 im Ratssaal eine Premiere. Werner Kiedaisch hat sich fest vorgenommen: „Bis dahin soll der Etat-Entwurf nach neuem Recht für 2017 stehen.“