Heckler & Koch gegen Haenel Waffenhersteller streiten vor Gericht

In dem Verfahren vor dem Landgericht Düsseldorf wirft Heckler & Koch seinem Konkurrenten aus Thüringen Patentverletzungen vor. (Archivbild) Foto: dpa/Bernd Weissbrod
In dem Verfahren vor dem Landgericht Düsseldorf wirft Heckler & Koch seinem Konkurrenten aus Thüringen Patentverletzungen vor. (Archivbild) Foto: dpa/Bernd Weissbrod

Am Dienstag treffen die beiden Waffenhersteller Heckler & Koch und C.G.Haenel vor Gericht aufeinander. Heckler & Koch wirft dem Konkurrenten Patentverletzungen vor.

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Düsseldorf - Vor dem Hintergrund eines Großauftrags über 120 000 Sturmgewehre treffen sich die beiden Waffenhersteller Heckler & Koch und C.G.Haenel an diesem Dienstag (9.15 Uhr) vor Gericht.

Heckler & Koch wirft dem deutlich kleineren Konkurrenten aus Thüringen in dem Verfahren vor dem Landgericht Düsseldorf Patentverletzungen vor. Es geht um drei Bohrungen im Gewehr, die einen raschen Wasserabfluss und eine schnelle Schussbereitschaft ermöglichen sollen, wenn Soldaten durch einen Fluss waten oder am Meeresufer landen - das nennt man in der Branche „over the beach“. Hierfür hat Heckler & Koch ein Patent.

Haenel hält das Patent für nichtig und hat eine separate Klage vor dem Bundespatentgericht in München eingereicht. Nun steht das Düsseldorfer Gericht vor der Frage, ob es für die eigene Entscheidung auf das Münchner Urteil wartet - dann würde das Verfahren am Landgericht ausgesetzt und sich hinziehen, da München möglicherweise erst 2023 entscheidet. Die andere Möglichkeit ist, dass die Düsseldorfer Richter auf Basis von Gutachten schon bereit sind für ein eigenes Urteil. Das käme dann aber wohl nicht am Dienstag, sondern in den nächsten Wochen oder Monaten.

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