Elfriede Steinwand hat mit ihrer Kritik an „Partyreisen“ in allen politischen Lagern massive Empörung ausgelöst – auch in ihrem eigenen. Inzwischen kann sie sich ihres Fraktionsvorsitzes nicht mehr sicher sein.

Ludwigsburg - Drei Tage nachdem Elfriede Steinwand mit ihrer Kritik an städtischen „Partyreisen“ für Aufruhr gesorgt hat, ist nichts mehr von ihr zu vernehmen. Die Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Ludwigsburger Gemeinderat scheint abgetaucht, reagiert nicht auf Anfragen. Stattdessen reden andere über sie – voller Zorn und Empörung. „Ich weiß nicht, ob Frau Steinwand weiß, was sie da sagt, das ist nackter Populismus“, empört sich exemplarisch Margit Liepins, die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Gemeinderat. Der Oberbürgermeister Werner Spec (parteilos) hat Steinwand in einer Art „Belehrungsgespräch“ wissen lassen, dass ihre Aktion den Rechtspopulisten in die Karten spiele. Und selbst von ihrer eigenen Fraktion bekommt sie keine Unterstützung. Es erscheint nicht einmal sicher, dass Elfriede Steinwand ihren Vorsitz behält.

 

Das Stadtoberhaupt mahnt die Grünen

Steinwand hatte in unserer Zeitung gefordert, dass sich Stadträte an Informationsreisen der Stadt finanziell beteiligen sollen. Dies sei ein wichtiger Beitrag zur Finanzierung und ein Signal an die Bürgerschaft, dass den Stadträten der Blick über den Tellerrand der Stadt sehr wichtig sei, argumentierte sie – und verwies auf eine Inforeise nach Barcelona im Herbst 2016, die bei manchen Teilnehmern angeblich zum „Partyvergnügen“ ausgeartet sei.

Diesen Vorwurf hat die Stadt bereits unmittelbar zurückgewiesen. Inforeisen seien nicht im Geringsten mit touristischen Unternehmungen zu vergleichen. Am Dienstagabend hat der OB Werner Spec dann persönlich versucht, Elfriede Steinwand zu belehren. Am Rande einer Veranstaltung legte er der 60-Jährigen dar, dass sie mit ihren „unsachlichen Vorwürfen“ das Ansehen der Stadt beschädige, ihre Kollegen im Gemeinderat diffamiere, ihr eigenes Renommee verspiele – und die politische Handlungsfähigkeit ihrer Fraktion, der immerhin zweitgrößten im Gemeinderat, gefährde. Allerdings, sagt der Pressesprecher Peter Spear, der von diesem Gespräch berichtet, habe sich Steinwand uneinsichtig gezeigt. Der Ball, ermahnt Spear die Grünen deshalb überraschend deutlich, liege nun auch im Spielfeld der Fraktion.

Keine Rückendeckung von der Fraktion

Das ist der Fraktion längst bewusst. Von der öffentlichen Forderung nach einer Eigenbeteiligung waren die sieben restlichen Mitglieder ihrerseits überrascht. Und die grundsätzliche Forderung nach einer finanziellen Beteiligung an Inforeisen unterstützen sie ebenfalls nicht. Bei der jüngsten Versammlung der Fraktion wurde denn auch heftig diskutiert. „Den Vorstoß fand ich nicht gut“, sagt Laura Wiedmann. „Das ist alles nicht schön“, sagt Christine Knoß. Und Andreas Kasdorf, der ebenfalls überrumpelte Fraktionsvize, sagt: „Wir müssen Konsequenzen ziehen.“ Wie die aussehen, sei offen, das werde die Fraktion diskutieren. „Ausgeschlossen ist nichts.“

Was Steinwands Fraktionskollegen den Umgang mit ihrem Alleingang besonders schwer machen dürfte, ist der Umstand, dass ihre Vorsitzende bereits zum zweiten Mal binnen kurzem solch einen Ärger verursacht. Anfang Juni hatte Steinwand im Bauausschusses völlig aus dem Nichts behauptet, die Innenstadtakteure unter den Stadträten würden von der Verwaltung bevorzugt behandelt – und sich damit ebenfalls eine Belehrungsgespräch mit dem OB eingehandelt. Später hat sich Steinwand, die seit 2004 im Gemeinderat sitzt und Sozialarbeiterin ist, mehr oder weniger überzeugend entschuldigt.

Ungemütliche Sitzungen

An einer Art Schadensbegrenzung versucht sich Michael Vierling. „Was Elfriede Steinwand wohl sagen wollte“, interpretiert er seine Vorsitzende, sei, dass es auch politische Ergebnisse brauche. Sich zu informieren – etwa in der Fahrradhochburg Münster – und dann kaum Radwege bauen zu wollen, sei nicht sonderlich fruchtbar.

Am Montag wird Elfriede Steinwand dem Ältestenrat Rede und Antwort stehen müssen, danach setzt sich die Grünen-Fraktion wieder zusammen.