Seine diplomatische Geschicklichkeit könnte dem bisherigen Justizminister Heiko Maas (SPD) im neuen Ressort helfen.
Berlin - Man kann nicht sagen, dass Heiko Maas im Herbst 2013 als Siegertyp die politische Bühne in Berlin betrat. Dreimal war der Sohn eines Berufssoldaten und einer Schneiderin als Spitzenkandidat der saarländischen SPD bei Landtagswahlen angetreten. Dreimal landeten die Sozialdemokraten hinter der CDU. Sicher war das auch die Folge des Wirkens eines gewissen Oskar Lafontaine. Aber als der damalige SPD-Chef Sigmar Gabriel Maas 2013 an die Spree holte, konnte er sicher sein, dass sein Kandidat fürs Justizministerium ihm dankbar war. So etwas erzeugt Loyalität.
Tatsächlich kam der Tag, an dem Maas zurückzahlen musste. Tapfer hatte er sich den Rufen aus der Union nach einer Regelung zur Vorratsdatenspeicherung widersetzt. Nach einer der vielen Wenden Gabriels musste Maas dann doch 2015 die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung exekutieren. Und dennoch war Maas kein Abnicker. Viel stärker als viele Amtsvorgänger begriff Maas Rechtspolitik als Gesellschaftspolitik. Bei etlichen Großdebatten führte der 51-Jährige das Wort: Sexualstrafrecht, Mietpreisbremse, Frauenquote, Stalking, Kampf gegen Hassreden im Netz – Maas diskutierte mit und legte Gesetze vor.
Maas führte seine Kämpfe furchtlos
Er zeigte eine erstaunliche diplomatische Geschicklichkeit. Maas vermied es, sich in den für Justizminister üblichen tagespolitischen Kleinkrieg mit dem Bundesinnenminister zu begeben. Tatsächlich arbeitete er mit dem CDU-Kollegen Thomas de Maizière in Sachen Terrorbekämpfung ziemlich effizient und geräuschlos zusammen. Maas wählte seine Kämpfe sorgfältig. Wenn er sie führte, dann furchtlos. In Kreisen der Rechtspopulisten wird er gehasst.
Außenpolitische Erfahrung hat Maas nicht. Sein stilsicheres Auftreten und Verhandlungsgeschick dürften dennoch keine schlechten Voraussetzungen sein. Einen gewissen Glamour-Faktor verleiht Maas seine Beziehung mit der Schauspielerin Natalia Wörner. Die Erfahrung lehrt, dass Politiker im Außenamt populär werden. Die SPD hat da gerade einen Lieferengpass. Maas’ Weg wird also mit Hoffnung verfolgt werden.