Heiko Maas reist nach Nahost. Viel ausrichten wird der Außenminister dort nicht, kommentiert Christian Gottschalk. Gefragt ist der Einsatz von ganz anderen Institutionen.
Stuttgart - Bevor Frank-Walter Steinmeier als Bundespräsident in das Schloss Bellevue eingezogen ist, war er rund sieben Jahre lang als deutscher Außenminister in der Weltgeschichte unterwegs – mit viel Herz und Verstand, international geachtet und angesehen. Dass Chefdiplomaten ihren Nachfolgern öffentlich kluge Ratschläge mit auf den Weg geben, kann gelegentlich noch vorkommen. Dass sich ein amtierender Bundespräsident in die Tagespolitik einmischt, ist eher verpönt. Wenn Steinmeier nun also in wohl gesetzten Worten anmerkt, dass die aktuelle Reise des amtierenden Chefs im Außenamt in Richtung Nahost von zweifelhafter Sinnhaftigkeit sei, dann ist das, übersetzt aus der Diplomatensprache, ein ziemlicher Verriss für Heiko Maas. Das erinnert ein wenig an die geheimen Codes beim Arbeitszeugnis: Er macht sich mit großem Elan an die Arbeit steht da, und das bedeutet, hier handelt jemand unüberlegt.
Steinmeier hat Recht. Natürlich ist es nicht verwerflich, dass Maas dafür plädiert, im Nahen Osten die Waffen schweigen zu lassen. Doch dafür muss man sich im Flugzeug nicht Sitzfalten in die schicken Anzüge knittern. Der Blitzausflug in die Konfliktregion wirkt eher wie das verzweifelte Bemühen, auf jeden Fall auch mit dabei zu sein und ein paar schicke Fernsehbilder zu generieren – was letztlich ja auch gelungen ist. Dazu gab es noch ein paar Worthülsen und Sprechblasen aus dem Phrasendreschautomaten – wirklich voranbringen wird das den Friedensprozess nicht.
Im Nahen Osten geht es darum, dicke Bretter zu bohren. Gefragt ist regelmäßige Kärrnerarbeit, nicht der glanzvolle und schnelle Blick in die Kamera. Der Konflikt schwelt seit Jahrzehnten, was es braucht ist ein langer Weg der kleinen Trippelschritte, der verborgenen Diplomatie und der Hintergrundgespräche. Und es braucht starke Vermittler, die in der Lage sind, bei Bedarf ihr gesamtes Gewicht in die Waagschale zu werfen. Deutschland ist da, bei allem Respekt, nicht bedeutend genug. Im Einklang mit der Europäischen Union bildet Berlin aber ein Viertel des Nahostquartetts, zu dem noch die USA, Russland und die Vereinten Nationen gehören. Seit Jahren dümpelt diese Institution eher herum, als dass sie Zeichen setzt. Doch das muss nicht so bleiben.
Im Rahmen des Quartetts kann es Europa besser verbergen, wie viel Uneinigkeit in Detailfragen beim Umgang mit Israel besteht. Den USA wird es leichter fallen, den Scherbenhaufen zusammenzukehren, den Donald Trump im Nahen Osten hinterlassen hat. Dessen Versuch, den Konflikt im Sinne eines Deals zu lösen, ohne mit den Palästinensern zu reden, ist nicht nur gescheitert – er hat die Glaubwürdigkeit der USA massiv beschädigt. Es wird auch hier viel Graswurzelarbeit notwendig sein, bevor Washington als Vermittler wieder Vertrauen genießt.
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