Heiner Geißler und Stuttgart 21 Schlichter mit eisernem Willen

Von Josef Schunder 

Heiner Geißler bewältigte die Schlichtung bei Stuttgart 21 mit Bravour und Detailkenntnis. Und Verbesserungen an dem Projekt standen am Ende auch auf der Agenda.

Knorrig und mit väterlicher Strenge brachte Geißler die Kontrahenten an den Verhandlungstisch. Foto: dpa 16 Bilder
Knorrig und mit väterlicher Strenge brachte Geißler die Kontrahenten an den Verhandlungstisch. Foto: dpa

Stuttgart - Heiner Geißler ist verstummt, aber nicht im Internet. Dort begrüßt er auch am Dienstag die Menschen, die sich auf die Seite der Stuttgart-21-Schlichtung klicken. Dorthin, wo ein von ihm dirigiertes Experiment dokumentiert ist, das im Jahr 2010 weite Teile von Stuttgart in Atem gehalten hatte – und deutschlandweit das Fernsehpublikum erstaunte.

Es war eine Bühne so recht nach dem Geschmack des damals gut 80 Jahre alten CDU-Haudegen. Gerufen hatten ihn CDU-Ministerpräsident Stefan Mappus, der Grünen-Oppositionspolitiker Winfried Kretschmann und die Bahnprojektgegner. Einer von denen, Werner Wölfle, damals Grünen-Fraktionschef im Gemeinderat, hatte ihn vorgeschlagen.

Die Schlichtung bei Stuttgart 21 war sein Meisterstück

Was folgte, war das Kabinettstückchen eines ausgefuchsten Altpolitikers und eines in Arbeitskonflikten gestählten Schlichters. Vielleicht sein Meisterstück. Diesmal ging es allerdings darum, eine im Streit um einen Tiefbahnhof gespaltete Stadtgesellschaft zusammenzuhalten. Es ging darum, die Sachlichkeit wiederherzustellen im Ringen um ein Milliardenprojekt, das legal und begonnen war, aber vielen Menschen nicht legitim erschien.

Der „schwarze Donnerstag“ – der 30. September 2010 mit den eskalierenden Protesten gegen Baumfällungen, mit vielen Verletzten und mit schrecklichen Fernsehbildern – lag bei Geißlers Berufung eine Woche zurück. Er wollte einerseits der Feuerwehrmann sein. Suchte er, der oft der Eitelkeit geziehen wurde, im Spätherbst seines Lebens auch für sich das helle Rampenlicht? „Wahrscheinlich“, meint Boris Palmer (Grüne), Tübinger OB und bei der Schlichtung ein Wortführer der Gegner.

Ganz sicher hatte Geißler Lust an einer Pioniertat. Er wollte nicht nur Versäumnisse bei Stuttgart 21 heilen, er wollte auch mehr unmittelbare Demokratie befördern. Die Zeit der „Basta-Beschlüsse“ sei in der Mediendemokratie vorbei, sagte er im Lauf der Zeit oft – eine Ohrfeige für Mappus.

Er pochte auf Verständlichkeit

Dass der Bau noch zu stoppen wäre, war nicht zu erwarten. Geißler verkündete zunächst einen Baustopp und brüskierte damit Bahn-Chefs und Regierungspolitiker. Er musste aber gleich zurückrudern. Dass die Medien das als schwere Panne einstuften, scherte ihn nicht. Der Querdenker wollte im Faktencheck alle Fakten auf dem Tisch haben und pochte auf Verständlichkeit. Dafür täuschte er auch mal Unkenntnis vor. Tatsächlich müsse er sich Tage und Nächte in Details eingearbeitet haben, glaubt Regionalpräsident Thomas Bopp (CDU), der an der Schlichtung teilnahm.

Der alte Mann blieb eisern dran, während die anderen vor Erschöpfung fast umkippten. Knorrig und knitz, humorvoll und manchmal kumpelhaft, dann aber auch wieder wie ein strenger Vater: So trieb er die Schlichtung voran – in neun Runden vom 22. Oktober bis zum 30. November. Dort wurde – was ihm wichtig war, „auf Augenhöhe diskutiert“. So wurden die Projektgegner aufgewertet. Und so konnte Geißler sich am Ende zugutehalten, im Kessel von Stuttgart eine Befriedung herbeigeführt zu haben. Den Effekt aber bestreitet das Aktionsbündnis gegen S 21: Die Befriedung gehöre in den Bereich der Legende, sagen die Sprecher Eisenhart von Loeper und Norbert Bongartz.

Geißler forderte damals ein Konzept S 21 plus: zwei Gleise mehr im Tiefbahnhof, mehr Gleiskapazität am Flughafen, eine leistungsfähigere Wendlinger Kurve zur Verbindung von neuen und bestehenden Bahngleisen. Vor allem aber die Erhaltung der Gäubahngleise in Stuttgart. Die Verbesserungen am Flughafen sind inzwischen beschlossen, am Plan für eine bessere Wendlinger Kurve wird gearbeitet. Die Gäubahnstrecke soll erhalten werden.

Die Beteiligten trauern ihm alle nach

Bei dem vereinbarten Stresstest für S 21 brachte Geißler 2011 unvermittelt eine Kombilösung aus kleinerem Fernbahnhof im Untergrund und komprimiertem Kopfbahnhof ins Spiel. Doch daraus wurde nichts. „Am Stresstest war er auch nicht mehr wirklich interessiert“, meint Palmer. Trotzdem – Geißler habe ihn fasziniert. „Ich bin traurig, dass er gegangen ist.“

Regionalpräsident Bopp lobt: „Er war in der Schlichtung authentisch und unparteiisch.“ Ex-Verkehrsministerin Tanja Gönner (CDU) ist heute noch mehr fasziniert, wie versiert, neugierig und wach Geißler zu Werke ging – „von Anfang an mit einem klaren Plan, den er geheim hielt“. Kretschmann, seit 2011 Ministerpräsident, zeigt sich sehr traurig. Geißler habe „mit der Schlichtung Maßstäbe gesetzt, wie Konflikte in einer Demokratie bewältigt werden können.“ OB Fritz Kuhn (Grüne) würdigte den Verstorbenen als „besonnenen“ Schlichter.